abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Als SPD treten wir bereits lange für ein zweigliedriges Schulsystem ein: Gymnasium und Gemeinschaftschule

Ein handlungsfähiges Europa und soziale Sicherheit in Deutschland gehen Hand in Hand

Wer Proteste mit Gewalt niederschlägt, politische Gefangene einsperrt oder digitale Kontrolle zur Einschüchterung nutzt, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen: finanziell, politisch und rechtlich

Die Mehrheit kam am Ende auch mit Stimmen vom rechten Rand zustande. Dass wir diese Dynamik nicht ausreichend antizipiert haben, war ein Fehler, aus dem wir lernen müssen.