Antwort 06.03.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin da klar aufgestellt: Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen wäre ein wichtiger Beitrag für mehr Verkehrssicherheit, für den Klimaschutz im Verkehr sowie zur Stauvermeidung und damit effizienterer Nutzung unserer Straßeninfrastruktur.
Ich bitte um Verständnis, dass ich Auskünfte zur persönlichen Anwesenheit und zu konkreten Tätigkeiten einzelner Abgeordneter, auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB, grundsätzlich nicht für Dritte erteile.
Ja, wir würden uns für solche pragmatischen, schnellen und unkomplizierten Verbesserungen wie die Freigabe von IC-Zügen für Nahverkehrstickets einsetzen und dafür auch die notwendigen Landesmittel zur Verfügung stellen.
