abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Keine Maßnahme sollte zu einer Verschlechterung der Patientenversorgung führen - auf das Honorar von Psychotherapeut*innen hat "die Politik" keinen Einfluss

Das Problem bei den politischen Entscheidungen rund um Hybridautos in den vergangenen Jahren, war hauptsächlich, dass wir nicht vorhersehen konnten, wie Verbraucher*innen ihre Hybride tatsächlich nutzen werden, ob mehr im Elektro-Modus oder als Verbrenner.

Die Vorschläge von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche müssen aber noch viele Schritte durchlaufen, bevor sie im Bundestag zur Abstimmung kommen. Es bleibt abzuwarten, wie sich der finale Entwurf entwickeln wird und welche Punkte letztlich beibehalten werden, und vor allem, welche davon tatsächlich praktikabel und sinnvoll sind.

Es passiert nichts Neues oder gar Unverhältnismäßiges. Das hat der Verteidigungsminister in der Zwischenzeit auch durch Erlass klargestellt.