Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Robert W. • 10.12.2025 Sind Sie immer noch der Meinung, dass das durch die Russen verübte Massaker im ukrainischen Butscha von der ukrainischen Armee inszeniert wurde, wie von Ihnen mehrfach öffentlich behauptet wurde? Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWNach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung. Thüringen Russischer Angriffskrieg Kriegsverbrechen Frage von Renate K. • 04.12.2025 Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten? Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen. Nordrhein-Westfalen Menschen mit Behinderung Frage von Luis R. • 10.12.2025 Guten Tag Herr Jung, Ich wollte gerne mal wissen wann entschieden wird wie viel Geld 2026 für das Z15-Förderprogramm zur Verfügung steht? Und wann dieser Fördertopf gefüllt wird? Danke Antwort 10.12.2025 von Christian Jung FDPIhre Frage kann ich nicht genau beantworten, da ich Ihren genauen Antrag/Bescheid nicht kenne. Baden-Württemberg Fördermittel Frage von Michael P. • 17.11.2025 Sehr geehrte Frau MdB von Storch, werden Sie persönlich - und/oder Ihr "Auswärtiger Ausschuss im Dt-BT" - von ISRAEL die Auslieferung der flüchtigen "Korruptions-Affäre-Täter" an die UKRAINE fordern ? Antwort 10.12.2025 von Beatrix von Storch AfDDie Bekämpfung der Korruption in der Ukraine ist Sache der Ukraine. Bundestag Ukraine Nordstream-Pipeline Alle beantworteten Fragen Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Afghanistan Ortskräfte Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Äußerung, dass der 30/31. Januar ein denkwürdigen historisches Datum ist, verstehen? Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD Niedersachsen Nationalsozialismus Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind? Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD Niedersachsen Queer Frage von Markus K. • 10.12.2025 Wie wollen Sie bei einem Renteneintritt nach Arbeitsjahren berücksichtigen, dass ein unbezahltes, kostenintensives Studium wertvolles Humankapital schafft und Akademiker sonst benachteiligt werden? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Renteneintrittsalter Studium Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Robert W. • 10.12.2025 Sind Sie immer noch der Meinung, dass das durch die Russen verübte Massaker im ukrainischen Butscha von der ukrainischen Armee inszeniert wurde, wie von Ihnen mehrfach öffentlich behauptet wurde? Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWNach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung. Thüringen Russischer Angriffskrieg Kriegsverbrechen
Frage von Renate K. • 04.12.2025 Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten? Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen. Nordrhein-Westfalen Menschen mit Behinderung
Frage von Luis R. • 10.12.2025 Guten Tag Herr Jung, Ich wollte gerne mal wissen wann entschieden wird wie viel Geld 2026 für das Z15-Förderprogramm zur Verfügung steht? Und wann dieser Fördertopf gefüllt wird? Danke Antwort 10.12.2025 von Christian Jung FDPIhre Frage kann ich nicht genau beantworten, da ich Ihren genauen Antrag/Bescheid nicht kenne. Baden-Württemberg Fördermittel
Frage von Michael P. • 17.11.2025 Sehr geehrte Frau MdB von Storch, werden Sie persönlich - und/oder Ihr "Auswärtiger Ausschuss im Dt-BT" - von ISRAEL die Auslieferung der flüchtigen "Korruptions-Affäre-Täter" an die UKRAINE fordern ? Antwort 10.12.2025 von Beatrix von Storch AfDDie Bekämpfung der Korruption in der Ukraine ist Sache der Ukraine. Bundestag Ukraine Nordstream-Pipeline
Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Afghanistan Ortskräfte
Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Äußerung, dass der 30/31. Januar ein denkwürdigen historisches Datum ist, verstehen? Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD Niedersachsen Nationalsozialismus
Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind? Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD Niedersachsen Queer
Frage von Markus K. • 10.12.2025 Wie wollen Sie bei einem Renteneintritt nach Arbeitsjahren berücksichtigen, dass ein unbezahltes, kostenintensives Studium wertvolles Humankapital schafft und Akademiker sonst benachteiligt werden? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Renteneintrittsalter Studium
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
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Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
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