Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort 26.02.2026 von Anne Helm Die LinkeIch halte es für sinnvoll, die Debatte um und Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD weiter voranzubringen. Berlin AfD Parteiverbot Frage von Manfred D. • 26.02.2026 Erwerb von Kamikaze - Drohnen für die Bundeswehr ? Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die LinkeDie Linke hat das Beschaffungsvorhaben selbstverständlich abgelehnt. Bundestag Militär Frage von Matthias E. • 25.02.2026 Wann werden die E3 Staaten bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen? Antwort 26.02.2026 von Thorsten Frei CDUDeutschland steht an der Seite Israels. Der Iran akzeptiert das Existenzrecht Israels nicht und greift das Land direkt oder indirekt seit Jahrzehnten an. Bundestag Israel Atomwaffen Frage von Shona W. • 01.02.2026 Wann stellt die Linke (möglicherweise mit den Grünen) einen erneuten Antrag für ein AfD Verbotsprüfungsverfahren im Bundestag? Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die LinkeDie Linke ist für ein Verbotsprüfungsverfahren und fordert zugleich eine soziale Politik, die das Leben der Menschen spürbar verbessert. Bundestag Parteiverbot Alle beantworteten Fragen Frage von Toni S. • 26.02.2026 Inwiefern ist für Sie das Anprangern sexualisierender Aussagen über Minderjährige "nicht mit dem Maßstab der politischen Mitte vereinbar"? Antwort ausstehend von Inge Gräßle CDU Bundestag Baden-Württemberg Frage von Katharina S. • 26.02.2026 Warum setzen Sie sich m Bundesrat nicht für eine Prüfung des AfD-Verbots durch das BVerfG ein, obwohl unsere Verfassung für Situationen wie JETZT diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht? Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Sachsen Parteiverbot AfD Frage von Michael H. • 26.02.2026 Wie stehen sie zur Reform des Gebäudeenergiegesetztes? Antwort ausstehend von Jakob Blankenburg SPD Bundestag Heizung Frage von Doris V. • 26.02.2026 Sehr geehrte Frau Warken, wie kann es das es bei Kardiologen Wartezeiten von 1 Jahr gibt. Ich bin der Meinung wenn Herzpatienten bis zu einem Jahr warten müssen ist das sehr kritisch. Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Gesundheit Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort 26.02.2026 von Anne Helm Die LinkeIch halte es für sinnvoll, die Debatte um und Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD weiter voranzubringen. Berlin AfD Parteiverbot
Frage von Manfred D. • 26.02.2026 Erwerb von Kamikaze - Drohnen für die Bundeswehr ? Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die LinkeDie Linke hat das Beschaffungsvorhaben selbstverständlich abgelehnt. Bundestag Militär
Frage von Matthias E. • 25.02.2026 Wann werden die E3 Staaten bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen? Antwort 26.02.2026 von Thorsten Frei CDUDeutschland steht an der Seite Israels. Der Iran akzeptiert das Existenzrecht Israels nicht und greift das Land direkt oder indirekt seit Jahrzehnten an. Bundestag Israel Atomwaffen
Frage von Shona W. • 01.02.2026 Wann stellt die Linke (möglicherweise mit den Grünen) einen erneuten Antrag für ein AfD Verbotsprüfungsverfahren im Bundestag? Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die LinkeDie Linke ist für ein Verbotsprüfungsverfahren und fordert zugleich eine soziale Politik, die das Leben der Menschen spürbar verbessert. Bundestag Parteiverbot
Frage von Toni S. • 26.02.2026 Inwiefern ist für Sie das Anprangern sexualisierender Aussagen über Minderjährige "nicht mit dem Maßstab der politischen Mitte vereinbar"? Antwort ausstehend von Inge Gräßle CDU Bundestag Baden-Württemberg
Frage von Katharina S. • 26.02.2026 Warum setzen Sie sich m Bundesrat nicht für eine Prüfung des AfD-Verbots durch das BVerfG ein, obwohl unsere Verfassung für Situationen wie JETZT diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht? Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Sachsen Parteiverbot AfD
Frage von Michael H. • 26.02.2026 Wie stehen sie zur Reform des Gebäudeenergiegesetztes? Antwort ausstehend von Jakob Blankenburg SPD Bundestag Heizung
Frage von Doris V. • 26.02.2026 Sehr geehrte Frau Warken, wie kann es das es bei Kardiologen Wartezeiten von 1 Jahr gibt. Ich bin der Meinung wenn Herzpatienten bis zu einem Jahr warten müssen ist das sehr kritisch. Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Gesundheit
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
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Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
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