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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Steffen B. • 22.02.2026
Warum setzt die CDU sich nicht für gleiche Besteuerung aller Einkommensarten ein – auch wenn Vermögen als Kreditsicherheit zur Lebensfinanzierung genutzt wird?
Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 03.03.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Wir haben in Deutschland ein sehr ausdifferenziertes Steuersystem mit vielen Sonderfällen, Freibeträgen und Veranlagungsmodellen.

Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz der Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Lärmschutz ist mir und der SPD Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen.

Frage von Felix S. • 03.03.2026
Worin liegen die erheblichen Nachteile eines Erhaltes des Kopfbahnhofs? Ist die Stabilität des Betriebes, die maximale Kapazität und die Fußläufigkeit zur Innenstadt nicht das was wichtig ist?
Portrait von Tillmann Bollow
Antwort 03.03.2026 von Tillmann Bollow Volt

Ich sehe erhebliche Nachteile in den unterschiedlichen Höhenlagen der Bahnhöfe und in den Engpässen bei der Anbindung von Feuerbach und Cannstatt.

Frage von Eva P. • 20.02.2026
Wie ist Ihre Haltung zum Bau von Windindustrie im Westerwald? Insbes. in den Naturparks Rheinland-Nassau, Rhein-Wetserwald und regionalen Höhenzügen wie der Haiderbachhöhe (bis 2017 geschützt)?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 03.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht daher immer eine vernünftige Planung unter Einbeziehung der Kommunen und der Bevölkerung, statt pauschaler Vorgaben von oben an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jürgen M. • 04.03.2026
Lieber Herr Nolte. Ich weiß, Sie sitzen sich auch für Tierschutz und Artenschutz ein. Heute ist der Welttag des Artenschutzes. Wie würden Sie zum Beispiel die Situation von Tierheimen verbessern?
Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort ausstehend von Jan Ralf Nolte AfD
Frage von Beryl H. • 04.03.2026
Wie bewerten Sie die aktuelle Eskalation im Iran, und welche konkreten diplomatischen Schritte finden Sie notwendig, um eine regionale Ausweitung des Konflikts zu verhindern?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Andrea W. • 03.03.2026
Liebe Frau Saint- Cast, Sie sprechen nur über die homöopathischen Arzneimittel. Das viel wichtigere ist aber die homöopathische ärztliche Behandlung. Wie stehen Sie zur Erstattung dieser Leistung?
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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