Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Karin V. • 19.08.2025 Gibt es von europäischer Seite Initiativen Serbiens Präsident Vucic für sein Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung klar und scharf zu kritisieren? Ist das Thema in der EVP-Fraktion? Antwort 10.12.2025 von Manuela Ripa ÖDPDie Situation in Serbien ist aktuell Thema im Europäischen Parlament, und zwar sehr prominent. EU-Parlament Serbien Frage von Andreas B. • 07.11.2025 Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWDer Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden. Thüringen Abstimmungsverhalten Aufrüstung Frage von Robert W. • 10.12.2025 Sind Sie immer noch der Meinung, dass das durch die Russen verübte Massaker im ukrainischen Butscha von der ukrainischen Armee inszeniert wurde, wie von Ihnen mehrfach öffentlich behauptet wurde? Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWNach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung. Thüringen Russischer Angriffskrieg Kriegsverbrechen Frage von Axel B. • 28.11.2025 Guten Tag Herr Rützel, ich möchte gern wissen, wann die Umsetzung zur Novellierung des Arbeitszeitgesetzes erfolgen wird. Es sollte EU Konform umgesetzt werden. Antwort 10.12.2025 von Bernd Rützel SPDDas BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss. Bundestag Arbeitszeiten Alle beantworteten Fragen Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Afghanistan Ortskräfte Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Äußerung, dass der 30/31. Januar ein denkwürdigen historisches Datum ist, verstehen? Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD Niedersachsen Nationalsozialismus Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind? Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD Niedersachsen Queer Frage von Markus K. • 10.12.2025 Wie wollen Sie bei einem Renteneintritt nach Arbeitsjahren berücksichtigen, dass ein unbezahltes, kostenintensives Studium wertvolles Humankapital schafft und Akademiker sonst benachteiligt werden? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Renteneintrittsalter Studium Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Karin V. • 19.08.2025 Gibt es von europäischer Seite Initiativen Serbiens Präsident Vucic für sein Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung klar und scharf zu kritisieren? Ist das Thema in der EVP-Fraktion? Antwort 10.12.2025 von Manuela Ripa ÖDPDie Situation in Serbien ist aktuell Thema im Europäischen Parlament, und zwar sehr prominent. EU-Parlament Serbien
Frage von Andreas B. • 07.11.2025 Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWDer Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden. Thüringen Abstimmungsverhalten Aufrüstung
Frage von Robert W. • 10.12.2025 Sind Sie immer noch der Meinung, dass das durch die Russen verübte Massaker im ukrainischen Butscha von der ukrainischen Armee inszeniert wurde, wie von Ihnen mehrfach öffentlich behauptet wurde? Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSWNach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung. Thüringen Russischer Angriffskrieg Kriegsverbrechen
Frage von Axel B. • 28.11.2025 Guten Tag Herr Rützel, ich möchte gern wissen, wann die Umsetzung zur Novellierung des Arbeitszeitgesetzes erfolgen wird. Es sollte EU Konform umgesetzt werden. Antwort 10.12.2025 von Bernd Rützel SPDDas BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss. Bundestag Arbeitszeiten
Frage von Karin V. • 10.12.2025 Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Afghanistan Ortskräfte
Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Äußerung, dass der 30/31. Januar ein denkwürdigen historisches Datum ist, verstehen? Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD Niedersachsen Nationalsozialismus
Frage von Jonas K. • 10.12.2025 Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind? Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD Niedersachsen Queer
Frage von Markus K. • 10.12.2025 Wie wollen Sie bei einem Renteneintritt nach Arbeitsjahren berücksichtigen, dass ein unbezahltes, kostenintensives Studium wertvolles Humankapital schafft und Akademiker sonst benachteiligt werden? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Renteneintrittsalter Studium
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
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