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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Patrick M. • 26.02.2026
Moin, Ich hatte schon Mal gefragt ob es möglich ist im Alten Zollweg auf Höhe des "Zebrastreifen" bei der Nummer 22 eine 30er-Zone einzurichten?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Straßenverkehrsbehörde im PK 38, mit der ich hierzu schon Kontakt hatte, wird das Anliegen auf der neuen Rechtsgrundlage neu bewerten und ggf. entsprechende Anordnungen treffen. Ich werde dort beizeiten nachfassen.

Frage von Eric P. • 19.02.2026
Sehr geehrte Frau Maicher, halten Sie ein AfD verbot für machbar?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 26.02.2026 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.

Frage von Jürgen K. • 19.01.2026
Väter-Lobbys etablieren das Dogma "Umgang um jeden Preis", sodass Kinder sogar ohne gemeinsame Sprache zum Vater gezwungen werden. Wann beenden Sie diesen ideologischen Einfluss in Jugendämtern?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 26.02.2026 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ganz allgemein kann ich Ihnen versichern, dass wir uns in der Grünen Bundestagsfraktion für ein Familienrecht einsetzen, bei dem das Wohl des Kindes stets an erster Stelle steht.

Frage von Wilhelm D. • 17.02.2026
Werden bei der Pflege die Einsparpotentiale durch Wiederverwendung von Geräten und Hilfsmitteln ausreichend genutzt?
Lachend am Geländer
Antwort 26.02.2026 von Tanja Machalet SPD

Es fühlt sich falsch an, ungenutzte Dinge einfach wegzuwerfen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Markus S. • 26.02.2026
Guten Tag Frau Rathgeb, was tun Sie als Mutter gegen die Ursachen für erhöhte Kinderarmut in Deutschland? Insbesondere die Chancengleichheit für diese Kinder in allen Bereichen in der Zukunft aus?
Portrait von Isabell Rathgeb
Antwort ausstehend von Isabell Rathgeb CDU
Frage von Martin A. • 26.02.2026
Wie wollen Sie als Landtagskandidatin sicherstellen, dass die Interessen des Murgtals – insbesondere die der lokalen Unternehmen und Handwerksbetriebe – in der Landespolitik Gehör finden?
Portrait von Petra Zink
Antwort ausstehend von Petra Zink FDP
Frage von Lukas H. • 26.02.2026
Im SWR-Triell hieß es, Männer und Frauen sollen nach Leistung beurteilt werden. Zugleich liegt der Gender Pay Gap im Westen bei 17 %, im Osten bei 5 %. Welche konkreten Maßnahmen plant die CDU?
Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
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