Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Barbara U. • 04.10.2025 Was können Sie gegen die geplante Chatkontrolle tun? Ich bin tief beunruhigt über diesen Eingriff in die Privatsphäre und den Schaden für unsere Freiheitsrechte! Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Für mich ist klar: Eine anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation lehnen die SPD-Fraktion und auch ich entschieden ab. Bundestag Chatkontrolle E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/was-koennen-sie-gegen-die-geplante-chatkontrolle-tun-ich-bin-tief-beunruhigt-ueber-diesen-eingriff-in-die Frage von Frank J. • 04.10.2025 Wie ist Ihre Stellung zur Chatkontrolle? Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Für mich ist klar: Eine anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation lehnen die SPD-Fraktion und auch ich entschieden ab. Bundestag Chatkontrolle E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/wie-ist-ihre-stellung-zur-chatkontrolle Frage von Silke W. • 29.09.2025 Förderung von Republik21? Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Der Bundeshaushalt war das Ergebnis eines Kompromisses nach langen Verhandlungen zwischen SPD und Union. Bundestag Fördermittel E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/foerderung-von-republik21 Frage von Thomas M. • 06.10.2025 Nachfrage zur Stimmauszählung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht Antwort von Sebastian Roloff SPD • 22.10.2025 Sollte der zuständige Ausschuss begründete Unregelmäßigkeiten feststellen, werden selbstverständlich entsprechende Schritte eingeleitet Bundestag Bundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sebastian-roloff/fragen-antworten/nachfrage-zur-stimmauszaehlung-der-partei-buendnis-sahra-wagenknecht Alle beantworteten Fragen Frage von Ulrich G. • 22.10.2025 Wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD Bundestag Rente Ehe E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernd-ruetzel/fragen-antworten/wird-sich-der-ausschuss-fuer-arbeit-und-soziales-mit-ss-37-abs-2-versorgungsausgleichsgesetz-befassen-da-diese Frage von Ulrich G. • 22.10.2025 Wird sich der Petitionsausschuss mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU Bundestag Rente Ehe E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andreas-mattfeldt/fragen-antworten/wird-sich-der-petitionsausschuss-mit-ss-37-abs-2-versorgungsausgleichsgesetz-befassen-da-diese-regelung Frage von Katharina S. • 22.10.2025 Ist es erlaubt, Patientendaten an den betroffenen Patienten wie Ware zu verkaufen bzw Patienten vor die Wahl zu stellen ob sie die Daten kostenlos u. digital oder kostenpflichtig als Kopie erhalten? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Elektronische Patientenakte E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/simone-borchardt/fragen-antworten/ist-es-erlaubt-patientendaten-an-den-betroffenen-patienten-wie-ware-zu-verkaufen-bzw-patienten-vor-die-wahl Frage von Tobias G. • 22.10.2025 Herr Streeck, wie haben Sie das gerechnet? Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU Bundestag Cannabis E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hendrik-streeck/fragen-antworten/herr-streeck-wie-haben-sie-das-gerechnet Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt. 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Kurz notiert picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka 10 Okt. 2025 In Hamburg Ex-Finanzminister Christian Lindner gründet Beteiligungsgesellschaft picture alliance / Flashpic | Jens Krick 21 Aug. 2025 Lobbyismus Wirtschaftsministerium will Tausende Euro für Lobby-Unterlagen zu Katherina Reiche Fotos: Getty Images via canva, Bearbeitung und Montage: abgeordnetenwatch 30 Juli 2025 Lobbyliste 2025 Das sind die Abgeordneten, die vom Bundestag in den Lobbyismus wechselten Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Jona Bastian von Getty Images via canva.com 433 138 16 Okt. 2025 Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Daboost via canva.com 494 72 16 Okt. 2025 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Getty Images Signature via canva.com 435 69 16 Okt. 2025 Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 450 134 8 Okt. 2025 Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Barbara U. • 04.10.2025 Was können Sie gegen die geplante Chatkontrolle tun? Ich bin tief beunruhigt über diesen Eingriff in die Privatsphäre und den Schaden für unsere Freiheitsrechte! Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Für mich ist klar: Eine anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation lehnen die SPD-Fraktion und auch ich entschieden ab. Bundestag Chatkontrolle E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/was-koennen-sie-gegen-die-geplante-chatkontrolle-tun-ich-bin-tief-beunruhigt-ueber-diesen-eingriff-in-die
Frage von Frank J. • 04.10.2025 Wie ist Ihre Stellung zur Chatkontrolle? Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Für mich ist klar: Eine anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation lehnen die SPD-Fraktion und auch ich entschieden ab. Bundestag Chatkontrolle E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/wie-ist-ihre-stellung-zur-chatkontrolle
Frage von Silke W. • 29.09.2025 Förderung von Republik21? Antwort von Daniel Baldy SPD • 22.10.2025 Der Bundeshaushalt war das Ergebnis eines Kompromisses nach langen Verhandlungen zwischen SPD und Union. Bundestag Fördermittel E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniel-baldy/fragen-antworten/foerderung-von-republik21
Frage von Thomas M. • 06.10.2025 Nachfrage zur Stimmauszählung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht Antwort von Sebastian Roloff SPD • 22.10.2025 Sollte der zuständige Ausschuss begründete Unregelmäßigkeiten feststellen, werden selbstverständlich entsprechende Schritte eingeleitet Bundestag Bundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sebastian-roloff/fragen-antworten/nachfrage-zur-stimmauszaehlung-der-partei-buendnis-sahra-wagenknecht
Frage von Ulrich G. • 22.10.2025 Wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD Bundestag Rente Ehe E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernd-ruetzel/fragen-antworten/wird-sich-der-ausschuss-fuer-arbeit-und-soziales-mit-ss-37-abs-2-versorgungsausgleichsgesetz-befassen-da-diese
Frage von Ulrich G. • 22.10.2025 Wird sich der Petitionsausschuss mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU Bundestag Rente Ehe E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andreas-mattfeldt/fragen-antworten/wird-sich-der-petitionsausschuss-mit-ss-37-abs-2-versorgungsausgleichsgesetz-befassen-da-diese-regelung
Frage von Katharina S. • 22.10.2025 Ist es erlaubt, Patientendaten an den betroffenen Patienten wie Ware zu verkaufen bzw Patienten vor die Wahl zu stellen ob sie die Daten kostenlos u. digital oder kostenpflichtig als Kopie erhalten? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Elektronische Patientenakte E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/simone-borchardt/fragen-antworten/ist-es-erlaubt-patientendaten-an-den-betroffenen-patienten-wie-ware-zu-verkaufen-bzw-patienten-vor-die-wahl
Frage von Tobias G. • 22.10.2025 Herr Streeck, wie haben Sie das gerechnet? Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU Bundestag Cannabis E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hendrik-streeck/fragen-antworten/herr-streeck-wie-haben-sie-das-gerechnet
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt. 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
Kurz notiert picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka 10 Okt. 2025 In Hamburg Ex-Finanzminister Christian Lindner gründet Beteiligungsgesellschaft
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