Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Wolfgang S. • 17.02.2026 Warum unterstützen Sie nicht die Forderung: "privates Silvesterfeuerwerk für Laien nicht mehr erlauben" - analog der Niederlande Antwort 20.02.2026 von Sebastian Schmidt CDUDarüber hinaus befürworte ich so einen Gesetzesvorstoß derzeit nicht. Bundestag Feuerwerk Böllerverbot Frage von Felix S. • 19.02.2026 Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende? Antwort 20.02.2026 von Friedrich Haag FDPIch stehe dem Bürgerbegehren „Bahnhof mit Zukunft“ kritisch gegenüber und habe es nicht unterstützt. Baden-Württemberg Stuttgart 21 Frage von Philippe D. • 09.02.2026 Stehen die Positionen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft noch im Einklang mit den Werten, zu denen Sie als Parteimitglied von Bündnis 90/Die Grünen stehen? Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDer Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt. Bundestag Israel Bündnis90/Die Grünen Frage von Edwin R. • 09.02.2026 Setzt sich Ihre Partei für eine Änderung des Art. 33. Absatz 5 GG ein? Z.b. Deckelung von Pensionen auf maximal mögliche Höchstrente + 15% Antwort 20.02.2026 von Peter Aumer CSUWir müssen dafür Sorge tragen, dass gute Bezahlung, klare Karrierewege und Respekt vor Leistung in unserem Land funktionieren. Bundestag Pensionen Rente Alle beantworteten Fragen Frage von klaus H. • 20.02.2026 Wie geht es im größten deutschen Steuerbetrug (Cum-Ex) weiter? Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen Cum-Ex-Skandal Frage von klaus H. • 20.02.2026 Wie geht es im größten deutschen Steuerbetrug (Cum-Ex) weiter? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Cum-Ex-Skandal Frage von klaus H. • 20.02.2026 Wie geht es im größten deutschen Steuerbetrug (Cum-Ex) weiter? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Cum-Ex-Skandal Frage von klaus H. • 20.02.2026 Wie geht es im größten deutschen Steuerbetrug (Cum-Ex) weiter? Antwort ausstehend von Kay Gottschalk AfD Bundestag Cum-Ex-Skandal Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Wolfgang S. • 17.02.2026 Warum unterstützen Sie nicht die Forderung: "privates Silvesterfeuerwerk für Laien nicht mehr erlauben" - analog der Niederlande Antwort 20.02.2026 von Sebastian Schmidt CDUDarüber hinaus befürworte ich so einen Gesetzesvorstoß derzeit nicht. Bundestag Feuerwerk Böllerverbot
Frage von Felix S. • 19.02.2026 Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende? Antwort 20.02.2026 von Friedrich Haag FDPIch stehe dem Bürgerbegehren „Bahnhof mit Zukunft“ kritisch gegenüber und habe es nicht unterstützt. Baden-Württemberg Stuttgart 21
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Frage von Edwin R. • 09.02.2026 Setzt sich Ihre Partei für eine Änderung des Art. 33. Absatz 5 GG ein? Z.b. Deckelung von Pensionen auf maximal mögliche Höchstrente + 15% Antwort 20.02.2026 von Peter Aumer CSUWir müssen dafür Sorge tragen, dass gute Bezahlung, klare Karrierewege und Respekt vor Leistung in unserem Land funktionieren. Bundestag Pensionen Rente
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