Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Brigitte B. • 19.02.2026 Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeDie Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos. Hamburg Künstliche Intelligenz Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Frage von Andreas S. • 22.02.2026 Wie stehen Sie zur Übernahme der Behandlungskosten beim Zahnarzt durch die Krankenkassen? Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDPDie Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Baden-Württemberg Krankenkasse Frage von Rebeca L. • 23.02.2026 Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeJein. Auf jeden Fall ist es keine Entscheidung der Präsidentin, sondern der Bürgerschaft, ob/wie in der Volksgesetzgebung etwas geändert wird. Hamburg Volksentscheid Hamburg Frage von Juliane v. • 16.02.2026 Guten Tag Herr Hopp, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert und was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Antwort 23.02.2026 von Marcel Hopp SPDZunächst möchte ich klarstellen: Der Wunsch nach einem Erhalt des SEZ wird nicht ignoriert. In den vergangenen Jahren wurde intensiv geprüft, ob eine Weiternutzung oder Sanierung möglich und sinnvoll ist. Berlin Bauplanung Alle beantworteten Fragen Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Luca Köngeter FDP Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Torsten Krause Bündnis C Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Rebeca L. • 23.02.2026 Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin? Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD Hamburg Hamburg Volksentscheid Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026 Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeDie Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos. Hamburg Künstliche Intelligenz Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Frage von Andreas S. • 22.02.2026 Wie stehen Sie zur Übernahme der Behandlungskosten beim Zahnarzt durch die Krankenkassen? Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDPDie Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Baden-Württemberg Krankenkasse
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026 Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeJein. Auf jeden Fall ist es keine Entscheidung der Präsidentin, sondern der Bürgerschaft, ob/wie in der Volksgesetzgebung etwas geändert wird. Hamburg Volksentscheid Hamburg
Frage von Juliane v. • 16.02.2026 Guten Tag Herr Hopp, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert und was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Antwort 23.02.2026 von Marcel Hopp SPDZunächst möchte ich klarstellen: Der Wunsch nach einem Erhalt des SEZ wird nicht ignoriert. In den vergangenen Jahren wurde intensiv geprüft, ob eine Weiternutzung oder Sanierung möglich und sinnvoll ist. Berlin Bauplanung
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Luca Köngeter FDP Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Torsten Krause Bündnis C Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026 Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin? Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD Hamburg Hamburg Volksentscheid
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Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
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