abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Seine Kontrolle erfolgt mittelbar über die Bundesregierung z.B. durch parlamentarische Instrumente wie Anfragen (Schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, etc.), die Ausschussarbeit selbst, in bestimmten Fällen auch durch Untersuchungsausschüsse und natürlich über die Mittelzuweisung an bundeseigene Unternehmen über den Beschluss des Haushalts.

Da wir Grünen uns grundsätzlich für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einsetzen und der Schienenknoten Frankfurt zu den größten Engpässen im deutschen Netz gehört, befürworte ich dieses Projekt ausdrücklich.

Diese Steuergelder sollten besser in unsere Straßen, Brücken und Schienen fließen.

Ihre Darstellung weise ich entschieden zurück.