abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Annika Klose
Antwort 02.12.2025 von Annika Klose SPD

Hierbei sollen die höheren Kosten über Bundesmittel gedeckt werden, wodurch ein hieraus resultierender Anstieg der Beitragssätze verhindert wird

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Die spezifischen Belange von kinderlosen, unverheirateten Personen und Singles werden im Rahmen der familien- und sozialpolitischen Maßnahmen selbstverständlich mitberücksichtigt, stehen jedoch nicht im Fokus des StMAS

Frage von Benedikt H. • 13.11.2025
Wird das Gehörlosengeld 2026 eingeführt?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU

Der Parteitagsbeschluss von 2018 schließt eine Koalition und ähnliche Formen Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU