abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.

Es gibt verschiedene Instrumente der Handelspolitik, die zum Einsatz kommen können, um die Position der EU und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Dazu gehört eine faire internationale Entwicklungspolitik, von der sowohl die EU als auch die investierten Länder profitieren.

Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.

Im Bereich Ausbildung haben Menschen mit Autismus dieselben Ansprüche wie alle anderen – plus das Recht auf angemessene Unterstützung, damit die Ausbildung auch machbar ist.