Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Karl-Heinz B. • 12.02.2026 Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen gezogen? Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPDEs werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann. Hamburg Infrastruktur Frage von Andreas S. • 12.02.2026 Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen? Antwort 13.02.2026 von Christian Schwarz FDPStatt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen. Baden-Württemberg Palantir Frage von Andreas S. • 08.02.2026 Guten Tag Frau Günter, Welches sind Ihre programmatischen Schwerpunkte? Was ist Ihr Herzensanliegen in der Politik? Mit freundlichen Grüßen, Andreas S. Antwort 13.02.2026 von Meike Günter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSoziale Verantwortung und Klimaschutz gehören für mich dabei zusammen: Eine nachhaltige Zukunft gelingt nur, wenn sie gerecht gestaltet ist. Baden-Württemberg Politisches Engagement Frage von Maya S. • 09.02.2026 Was ist der größte Hebel, den Sie sehen, um in den nächsten 5 Jahren Baden-Württembergs Zukunftsfähigkeit anzustoßen? (Einige Stichworte: Wettbewerbsfähigkeit gegenüber APAC, KI, Überalterung etc.) Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDPDie Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Baden-Württemberg Investition Alle beantworteten Fragen Frage von Thomas H. • 13.02.2026 Sollte nach den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie der Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit nicht wieder aufgenommen werden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag LGBTQIA+ Frage von Renate T. • 13.02.2026 Wann bekommen wir endlich ein Tempolimit auf Autobahnen? Antwort ausstehend von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Tempolimit Frage von Thomas H. • 13.02.2026 Sollte man angesichts der neuesten Studienergebnisse (Dunkelfeldstudie) nicht zum Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit zurückkehren? Antwort ausstehend von Matthias Hauer CDU Bundestag LGBTQIA+ Frage von Hans H. H. • 13.02.2026 Welche Reformen des Bildungssystems in BW werden Sie im künftigen Landtag fordern? Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Bildungspolitik Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Karl-Heinz B. • 12.02.2026 Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen gezogen? Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPDEs werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann. Hamburg Infrastruktur
Frage von Andreas S. • 12.02.2026 Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen? Antwort 13.02.2026 von Christian Schwarz FDPStatt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen. Baden-Württemberg Palantir
Frage von Andreas S. • 08.02.2026 Guten Tag Frau Günter, Welches sind Ihre programmatischen Schwerpunkte? Was ist Ihr Herzensanliegen in der Politik? Mit freundlichen Grüßen, Andreas S. Antwort 13.02.2026 von Meike Günter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSoziale Verantwortung und Klimaschutz gehören für mich dabei zusammen: Eine nachhaltige Zukunft gelingt nur, wenn sie gerecht gestaltet ist. Baden-Württemberg Politisches Engagement
Frage von Maya S. • 09.02.2026 Was ist der größte Hebel, den Sie sehen, um in den nächsten 5 Jahren Baden-Württembergs Zukunftsfähigkeit anzustoßen? (Einige Stichworte: Wettbewerbsfähigkeit gegenüber APAC, KI, Überalterung etc.) Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDPDie Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Baden-Württemberg Investition
Frage von Thomas H. • 13.02.2026 Sollte nach den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie der Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit nicht wieder aufgenommen werden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag LGBTQIA+
Frage von Renate T. • 13.02.2026 Wann bekommen wir endlich ein Tempolimit auf Autobahnen? Antwort ausstehend von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Tempolimit
Frage von Thomas H. • 13.02.2026 Sollte man angesichts der neuesten Studienergebnisse (Dunkelfeldstudie) nicht zum Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit zurückkehren? Antwort ausstehend von Matthias Hauer CDU Bundestag LGBTQIA+
Frage von Hans H. H. • 13.02.2026 Welche Reformen des Bildungssystems in BW werden Sie im künftigen Landtag fordern? Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Bildungspolitik
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen