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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Uwe T. • 02.05.2026
Warum werden Spekulationen mit Rohstoffen nicht diskutiert.
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 04.05.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Übergewinne & Spekulation sind Preistreiber; wir fordern Übergewinnsteuer & Preisaufsicht zur schnellen Entlastung + strengere Regulierung von Spekulation.

Frage von Michael K. • 25.03.2026
Welche Priorität messen Sie der Demokratieförderung bei, und setzen Sie sich für eine verlässliche, langfristige Finanzierung entsprechender Projekte ein?
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 04.05.2026 von Alexander Engelhard CSU

Demokratieförderung ist für mich ein zentraler Baustein einer stabilen und offenen Gesellschaft.

Frage von Dominik M. • 02.04.2026
Frau Herbstreuth wann passiert endlich was wegen der amtsangemessenen Alimentation bzw. der Besoldungsstruktur? Wie lange werden wir Soldaten noch hingehalten?
Antwort 04.05.2026 von Diana Herbstreuth CDU

Der Referentenentwurf wurde am 14. April veröffentlicht. Nun folgt die Ressortabstimmung, danach der Kabinettsbeschluss, dann die Beratungen im Bundestag.

Frage von Josef S. • 10.04.2026
Unterstützung gegen zusätzliche Verkehrsbelastungen durch Logistikpark Stocka bei Rohr, NB
Portrait von Florian Oßner
Antwort 04.05.2026 von Florian Oßner CSU

Sehr gerne nehme ich auch zusätzlich Ihren konkreten Vorschlag mit auf

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Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Werden Sie NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Durch die Finanzierung der ambulanten PT durch die EGV wurden viele Folgekosten verhindert. Nun soll sie wieder gedeckelt werden, wodurch mehr Folgekosten entstehen werden! Warum macht die CDU das?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort ausstehend von Sebastian Schmidt CDU
Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Bisher wurde ambulante Psychotherapie durch die EGV finanziert, nun soll sie wieder durch die MGV finanziert werden. Sie wird somit gedeckelt. Warum? Sie spart nachweislich mehr Kosten ein!
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Gunnar R. • 04.05.2026
Die ambulante Psychotherapie soll nicht mehr durch die EGV, sondern die MGV finanziert werden. Das bedeutet Budgetierung und Decklung (Begrenzung). Warum? Psychotherapie spart Folgekosten!
Antwort ausstehend von Nora Seitz CDU
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