abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Wir wollen einen starken und wettbewerbsfähigen Luftverkehrsstandort Deutschland.

Durch die Einstellung der SD-Ausstrahlung werden die Kosten für Satellitenkapazitäten eingespart und gleichzeitig der Stromverbrauch reduziert, was auch der Umwelt zugutekommt.

Der Beschluss ist nicht öffentlich einsehbar und liegt mir nicht vor. Zu unbekannten Dokumenten kann ich mich nicht äußern.

Zunächst prüft der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages mögliche Einsprüche; erst wenn dort erhebliche Fehler festgestellt würden, käme eine (Teil-)Neuauszählung in Betracht.