abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 25.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich halte die Forderung, in Schmerzensgeldprozessen auf die Einrede der Verjährung zu verzichten, für politisch und moralisch nachvollziehbar und richtig.

Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort 25.01.2026 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Koalitionspartnerin CDU lehnt eine Wiedereinführung der Mietpreisbremse strikt ab. Wenn eine Koalitionsfraktion mit einer Gesetzesänderung nicht einverstanden ist, und diese, wie es hier der Fall ist, nicht im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, ist eine Ablehnung leider unvermeidbar.

Portrait von Alexander Hofmann
Antwort 25.01.2026 von Alexander Hofmann SPD

Nein. 1. Ich stimme Ihnen nicht zu, dass dies alles negative politische Entscheidungen waren.

Porträtfoto - Adam Balten vor dem historischen Rathaus in Wesel.
Antwort 25.01.2026 von Adam Balten AfD

A. Weidel, T. Chrupalla oder die Pressestelle kontaktieren.

Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU