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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Jürgen M. • 04.03.2026
Lieber Herr Nolte. Ich weiß, Sie sitzen sich auch für Tierschutz und Artenschutz ein. Heute ist der Welttag des Artenschutzes. Wie würden Sie zum Beispiel die Situation von Tierheimen verbessern?
Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort 14.03.2026 von Jan Ralf Nolte AfD

Ich erkenne in der Arbeit der Tierheime einen unverzichtbaren Beitrag zum praktischen Tierschutz an.

Frage von Natalie Z. • 14.03.2026
Was tun Sie, damit unser Gesundheitssystem auch in den Wochen nach der Wahl die vulnerablen Gruppen weiter auffängt?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 14.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.

Frage von Ana S. • 01.02.2025
Welche konkreten Schritte werden Sie unternehmen, um die Integration von Geflüchteten zu fördern und gleichzeitig die Menschenrechte in der Asylpolitik zu wahren?
Thorsten Endreß
Antwort 14.03.2026 von Thorsten Endreß AfD

Ich setzte mich dafür ein, dass die Asylverfahren schneller und konsequenter durchgeführt werden.

Frage von Said Taisir Helmut I. • 13.03.2026
Guten Morgen Herr Beck, inwiefern soll ein fiktives Partnereinkommen mit dem GG konform sein, wenn selbst der juristische Dienst und Udo Di Fabio dies stark anzweifeln?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 14.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Sobald dieses Urteil vorliegt und entsprechend ausgewertet worden ist, werden wir höchstwahrscheinlich ein weiteres Gesetzgebungsverfahren starten, um die verfassungsgemäße Alimentation ab den Jahren 2008 sicherzustellen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Kai R. • 15.03.2026
Die Dreigliedrigkeit weiterführender Schulen auch in Rheinland-Pfalz behindert den Lernerfolg von Schülern am stärksten: Wollen Sie das dennoch beibehalten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Kai R. • 15.03.2026
In Ihrem Flyer fordern Sie "jährlich 150 Mio. Euro jährlich für Sanierung und Erhalt unserer Kliniken." Wie kommt diese Zahl zu Stande, wenn alleine die Sanierung in IO ca. 120 Mio. kosten wird?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Joanna Lu K. • 15.03.2026
Am 11.3. hat der Bewertungsausschuss auf Betreiben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) die Vergütung der ambulanten Psychotherapie um 4,5 Prozent abgewertet zum 01.04.26. Was ist ihre Meinung?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
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