Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Alexander R. • 11.11.2025 Ich möchte nachfragen, wann in Bayern mit der Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes zu rechnen ist. In nahezu allen anderen Bundesländern existieren bereits entsprechende Regelungen. Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSUAuch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen. Bayern Informationsfreiheitsgesetz Frage von Melanie M. • 29.11.2025 Guten Abend Herr Schopf, es ist Wochenende und die Arbeiten haben begonnen aber trotzdem hoffungsvoll schreibe ich Ihnen : Haben Sie eine IDee die Abrissarbeiten des SEZ zu stoppen ? Antwort 01.12.2025 von Tino Schopf SPDAm SEZ keine voreiligen Fakten schaffen Berlin Städtebau Frage von Ilona U. • 15.09.2025 Wie erklären Sie gutsituierten Rentner, dass sie von dem neuen erhöhten Beitragsbemessungsgrenzwert erfasst werden und so ab 2026 monatlich deutlich mehr an ihre Krankenkasse zahlen müssen? Antwort 01.12.2025 von Anja Weisgerber CSUWir benötigen grundlegende Sozialreformen, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die langfristige Stabilität unserer Systeme sichern. Bundestag Krankenkasse Frage von Mia R. • 26.11.2025 Auf welche wissenschaftliche Evidenz stützen Sie Ihre Aussage zum Verbrenner-Aus? Antwort 30.11.2025 von Manuel Hagel CDUFür Klima und Wirtschaft: Flexibilität bei Antrieben statt Verbrenner-Verbot schützt Jobs und Innovation. Baden-Württemberg Verbrennungsmotor Alle beantworteten Fragen Frage von Rüdiger K. • 01.12.2025 Wie wahrscheinlich ist eine Gasnotlage in diesem Winter? Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU Bundestag Gas Energieversorgung Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke Berlin Automobilindustrie Verkehrssicherheit Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin Automobilindustrie Verkehrssicherheit Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Automobilindustrie Verkehrssicherheit Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 lionvision von Getty Images Signature via canva.com 322 252 28 Nov 2025 Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026 weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 PatrickPoendl von Getty Images via canva.com 323 274 26 Nov 2025 Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026 weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 SeventyFour via canva.com 238 120 13 Nov 2025 Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Alicenturner von Getty Images via canva.com 309 0 13 Nov 2025 Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Alexander R. • 11.11.2025 Ich möchte nachfragen, wann in Bayern mit der Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes zu rechnen ist. In nahezu allen anderen Bundesländern existieren bereits entsprechende Regelungen. Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSUAuch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen. Bayern Informationsfreiheitsgesetz
Frage von Melanie M. • 29.11.2025 Guten Abend Herr Schopf, es ist Wochenende und die Arbeiten haben begonnen aber trotzdem hoffungsvoll schreibe ich Ihnen : Haben Sie eine IDee die Abrissarbeiten des SEZ zu stoppen ? Antwort 01.12.2025 von Tino Schopf SPDAm SEZ keine voreiligen Fakten schaffen Berlin Städtebau
Frage von Ilona U. • 15.09.2025 Wie erklären Sie gutsituierten Rentner, dass sie von dem neuen erhöhten Beitragsbemessungsgrenzwert erfasst werden und so ab 2026 monatlich deutlich mehr an ihre Krankenkasse zahlen müssen? Antwort 01.12.2025 von Anja Weisgerber CSUWir benötigen grundlegende Sozialreformen, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die langfristige Stabilität unserer Systeme sichern. Bundestag Krankenkasse
Frage von Mia R. • 26.11.2025 Auf welche wissenschaftliche Evidenz stützen Sie Ihre Aussage zum Verbrenner-Aus? Antwort 30.11.2025 von Manuel Hagel CDUFür Klima und Wirtschaft: Flexibilität bei Antrieben statt Verbrenner-Verbot schützt Jobs und Innovation. Baden-Württemberg Verbrennungsmotor
Frage von Rüdiger K. • 01.12.2025 Wie wahrscheinlich ist eine Gasnotlage in diesem Winter? Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU Bundestag Gas Energieversorgung
Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke Berlin Automobilindustrie Verkehrssicherheit
Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin Automobilindustrie Verkehrssicherheit
Frage von Tobias B. • 01.12.2025 Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen? Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Automobilindustrie Verkehrssicherheit
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
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