Die Global Sumud Flotilla wollte darauf aufmerksam machen – ein friedliches Engagement muss möglich sein. Humanitäre Hilfe darf nicht kriminalisiert werden – sie ist ein völkerrechtlich geschütztes Gut.
Antwort 06.11.2025 von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildung fängt in der Kita an und geht bis zur Erwachsenenbildung. Bildungsgerechtigkeit ist wichtig. Bildungserfolg darf nicht vom Elternhaus abhängen.
Das von Ihnen gewünschte Gesetz gilt seit langem. So sieht § 90 a BGB vor, dass Tiere keine Sachen sind und durch besondere Vorschriften geschützt werden.
