abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Alexander R. • 11.11.2025
Ich möchte nachfragen, wann in Bayern mit der Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes zu rechnen ist. In nahezu allen anderen Bundesländern existieren bereits entsprechende Regelungen.
Portrait von Stefan Ebner
Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSU

Auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen.

Frage von Melanie M. • 29.11.2025
Guten Abend Herr Schopf, es ist Wochenende und die Arbeiten haben begonnen aber trotzdem hoffungsvoll schreibe ich Ihnen : Haben Sie eine IDee die Abrissarbeiten des SEZ zu stoppen ?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 01.12.2025 von Tino Schopf SPD

Am SEZ keine voreiligen Fakten schaffen

Frage von Ilona U. • 15.09.2025
Wie erklären Sie gutsituierten Rentner, dass sie von dem neuen erhöhten Beitragsbemessungsgrenzwert erfasst werden und so ab 2026 monatlich deutlich mehr an ihre Krankenkasse zahlen müssen?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.12.2025 von Anja Weisgerber CSU

Wir benötigen grundlegende Sozialreformen, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die langfristige Stabilität unserer Systeme sichern.

Frage von Mia R. • 26.11.2025
Auf welche wissenschaftliche Evidenz stützen Sie Ihre Aussage zum Verbrenner-Aus?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 30.11.2025 von Manuel Hagel CDU

Für Klima und Wirtschaft: Flexibilität bei Antrieben statt Verbrenner-Verbot schützt Jobs und Innovation.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort ausstehend von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Andreas Audretsch
Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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