Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 21Mai2018

(...) Dazu kommt, dass die Bundeswehr auf einem israelischen Stützpunkt mit dieser Drohne trainiert (die Drohne wird dort stationiert) und nirgendwo festgelegt ist, wo die Flüge mit der Drohne hinführen. Kontrollierbar ist hier nichts mehr, der Einsatz dieser Drohne entzieht sich den Regeln. Wie konnte es passieren, dass die SPD zustimmt, dass das Projekt nochmals in den Groko-Vertrag aufgenommen wurde und ist es nicht selbstverständlich, dass SPD-Abgeordnete auch in der neuen Legislaturperiode gegen die Heron TP stimmen? (...)

Von: Ireran Enwno

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, oder die Anschaffung von Waffensystemen für Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, lehne ich aber ab. Wie auch schon letzte Legislaturperiode bin ich daher sehr skeptisch gegenüber den Plänen der Bundesregierung die auslaufenden Heron 1 Drohnen durch das prinzipiell bewaffnungsfähige Modell Heron TP zu ersetzen. (...)

(...) Wie stehen Sie zum Völkerrecht? Werden Sie die Bundeskanzlerin kritisieren, dass sie sich für den Verstoß gegen das Völkerrecht von den USA, Frankreich und Großbritannien ausgesprochen hat? (...)

Von: Erar Znaglx

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Zunächst war ich letzte Woche sehr froh, als die Bundesregierung einer möglichen Beteiligung an dem Einsatz eine Absage erteilte - auch, weil ich persönlich einen solchen Einsatz ablehne. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...)

# Integration 5Jan2018

(...) Durch religiös-indoktrinäre Prägungen über Generationen hinweg ist eine Integration in unsere Sozialisation vielfach gar nicht gewünscht oder aus psychologischen Gründen kaum möglich. Welche Alternativen Möglichkeiten zum bedingungslosen Familiennachzug könnten Sie sich vorstellen? (...)

Von: Cuvyvc Tehra

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Familiennachzug gibt zwar keine Garantie, erhöht aber eindeutig die Chancen der Integration - insbesondere von jungen Flüchtlingen, aber auch von Erwachsenen. Die Familie gibt Halt und Motivation. (...)

(...) Wie bewerten Sie diesen Wechsel vor dem Hintergrund der Forderungen aus Ihrer Partei (https://www.stern.de/politik/ausland/politiker-wechsel-in-die-wirtschaft...) nach einer Karenzzeit von 12, in Einzelfällen von 18 Monaten, für führende PolitikerInnen? (...)

Von: Cnbyb Fpuöayrva

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Auf der Bundesebene hatte der Bundestag damals eine Sperrfrist für Regierungsmitglieder beschlossen. Falls eine Prüfung problematische Überschneidungen mit dem bisherigen Aufgabengebiet des Ministers oder Staatssekretärs ergibt, kann ihm für den Jobwechsel eine Karenzzeit von einem Jahr auferlegt werden. In Ausnahmefällen kann die Sperrzeit sogar 18 Monate dauern. (...)

(...) hat nun vor dem Haus des AfD Politikers Höcke Betonklötze aufgestellt. Am 22.11.2017 war auf n24 zu sehen, wie die Aktivisten zur Vorbereitung mit Kameras mit Teleobjektiv von einem Gebüsch aus Höckes Haus observierten und fotografierten, wahrscheinlich durch die Fenster in die Wohnung hinein. (...)

Von: Xngeva Fpujnyor

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) über Kunst kann man natürlich streiten. Es liegt letztlich im Auge der Betrachterin oder des Betrachters, ob man das jeweilige Kunstwerk für gelungen hält. Dort wo allerdings die Rechte eines Menschen eingeschränkt werden, muss der Staat handeln. (...)

# Soziales 13Nov2017

Guten Tag,

Warum tun so viele in der SPD so, als wüssten sie nicht, warum die SPD bei allen Wahlen so krachend verliert?
Ich helfe...

Von: Senhxr Jreare

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Sie erwähnen zudem Prämien, die in Leipzig im Jahr 2015 ausgelobt wurden, um Flüchtlinge unterzubringen. Ich kann dazu nichts Näheres sagen. (...)

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Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) gemeinnützige GmbH Berlin Mitglied des Kuratoriums Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017
FernUniversität in Hagen Hagen Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Bildung und Erziehung 2017
Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Spandau e.V. Berlin Beisitzer des Vorstandes Themen: Soziale Sicherung 2017
Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. Berlin Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 2017
Franz-Neumann-Stiftung zur Förderung der Behindertenhilfe und pädagogischer Kinder- und Jugendarbeit Berlin Mitglied des Kuratoriums Themen: Bildung und Erziehung, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Jugend, Soziale Sicherung 2017
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V. Berlin Mitglied des Kuratoriums Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 2017
Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie Berlin Mitglied des Beirates Themen: Politisches Leben, Parteien, Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017
Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Politisches Leben, Parteien, Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017
Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. Berlin Senator Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017
Wissenschaftsstiftung Ernst Reuter Berlin Kooptiertes Mitglied des Stiftungsrates Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017
Zukunftsstiftung der Fraunhofer Gesellschaft München Mitglied des Stiftungsrates Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie 2017

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