Swen Schulz

| Abgeordneter Bundestag
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Jahrgang
1968
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Redaktionsdirektor, Diplom-Politologe
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 78: Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord

Wahlkreisergebnis: 32,1 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Berlin, Platz 2
Parlament
Bundestag
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(...) Wie bewerten Sie diesen Wechsel vor dem Hintergrund der Forderungen aus Ihrer Partei (https://www.stern.de/politik/ausland/politiker-wechsel-in-die-wirtschaft...) nach einer Karenzzeit von 12, in Einzelfällen von 18 Monaten, für führende PolitikerInnen? (...)

Von: Cnbyb Fpuöayrva

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Auf der Bundesebene hatte der Bundestag damals eine Sperrfrist für Regierungsmitglieder beschlossen. Falls eine Prüfung problematische Überschneidungen mit dem bisherigen Aufgabengebiet des Ministers oder Staatssekretärs ergibt, kann ihm für den Jobwechsel eine Karenzzeit von einem Jahr auferlegt werden. In Ausnahmefällen kann die Sperrzeit sogar 18 Monate dauern. (...)

(...) hat nun vor dem Haus des AfD Politikers Höcke Betonklötze aufgestellt. Am 22.11.2017 war auf n24 zu sehen, wie die Aktivisten zur Vorbereitung mit Kameras mit Teleobjektiv von einem Gebüsch aus Höckes Haus observierten und fotografierten, wahrscheinlich durch die Fenster in die Wohnung hinein. (...)

Von: Xngeva Fpujnyor

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) über Kunst kann man natürlich streiten. Es liegt letztlich im Auge der Betrachterin oder des Betrachters, ob man das jeweilige Kunstwerk für gelungen hält. Dort wo allerdings die Rechte eines Menschen eingeschränkt werden, muss der Staat handeln. (...)

# Soziales 13Nov2017

Guten Tag,

Warum tun so viele in der SPD so, als wüssten sie nicht, warum die SPD bei allen Wahlen so krachend verliert?
Ich helfe...

Von: Senhxr Jreare

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Sie erwähnen zudem Prämien, die in Leipzig im Jahr 2015 ausgelobt wurden, um Flüchtlinge unterzubringen. Ich kann dazu nichts Näheres sagen. (...)

%
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3 Fragen beantwortet
5 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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