Foto: Tobias Koch
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen
Die von Ihnen angesprochenen 551 Fragen zur steuerlichen Gemeinnützigkeit von NGOs wurden am 12. März 2025 von der ehemaligen Bundesregierung beantwortet
Insgesamt stehen bis 2029 bundesweit 81 Milliarden Euro für die Erneuerung der Schieneninfrastruktur bereit. Alle Maßnahmen sind vollständig durchfinanziert, auch für unsere Region.
Den Ausbau und die Modernisierung der Schienenwege haben wir uns fest vorgenommen, da diese unabdingbar sind.
Unser Ziel ist es, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden. Dafür setzen wir uns mit Nachdruck ein.
Photovoltaik ist für uns ein zentraler Baustein der Energiewende. Damit dies auch so bleibt, müssen wir eine gute Balance dafür finden, den PV-Ausbau attraktiv zu halten, gleichzeitig aber auch ein netzdienliches Verhalten der Anlagenbetreiber zu erreichen.
