Stephan Stracke

Die Begutachtung ist gesetzlich geregelt. Die Vorgaben sollen sicherstellen, dass eine Entscheidung über Leistungen den Interessen des Versicherten und denen der Versichertengemeinschaft gerecht wird.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen

Die von Ihnen angesprochenen 551 Fragen zur steuerlichen Gemeinnützigkeit von NGOs wurden am 12. März 2025 von der ehemaligen Bundesregierung beantwortet

Insgesamt stehen bis 2029 bundesweit 81 Milliarden Euro für die Erneuerung der Schieneninfrastruktur bereit. Alle Maßnahmen sind vollständig durchfinanziert, auch für unsere Region.

Den Ausbau und die Modernisierung der Schienenwege haben wir uns fest vorgenommen, da diese unabdingbar sind.