Stefan Liebich

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Jahrgang
1972
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirt (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Liste
Landesliste Berlin, Platz 4
Parlament
Bundestag 2013-2017
Wahlkreisergebnis
28,3 %
Wahlkreis
Berlin-Pankow

Über Stefan Liebich

Geboren am 30. Dezember 1972 in Wismar; konfessionslos,
geschieden.

1991 Abitur an der Erweiterten Oberschule "Albert Einstein" in
Berlin-Marzahn. 1992 bis 1995 Studium der
Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt
Wirtschaftsinformatik an der Technischen Fachhochschule Berlin.

Studienbegleitende Tätigkeit bei der IBM Deutschland GmbH.

Mitglied der DGB-Gewerkschaft ver.di, des ADFC, der Gemeinschaft
der Förderer von Zoo und Tierpark Berlin, des
Solidaritätsdienstes International (SODI), des Vereins Helle
Panke Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, des Vereins für Pankow, des
Vereins Help – Hilfe zur Selbsthilfe, der Volkssolidarität, des
Wissenschaftlichen Beratungsgremiums der Behörde des
Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sowie der
Atlantik-Brücke, im Stiftungsrat der Bundesstiftung zur
Aufarbeitung der DDR-Diktatur.

30. Dezember 1990 Eintritt in die PDS; 1996 Wahl zum
Bezirksvorsitzenden der PDS Marzahn; 1999 stellvertretender
Landesvorsitzender, 2001 bis 2005 Landesvorsitzender der PDS
Berlin; 1995 bis 2009 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin;
2002 bis 2006 Vorsitzender und 2006 bis 2009 stellvertretender
Vorsitzender der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2009.

Sehr geehrter Herr Liebich,

werden Hassreden nicht generell verfolgt? Jose Joffee hat im WDR-Presseclub, der in der ARD, bei Phoenix und...

Von: Kanstansin Kavalenka

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

Sehr geehrter Herr Kavalenka,

ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und...

# Finanzen 11Feb2017

Sehr geehrter Herr Liebich,

in der Öffentlichkeit wird nur sehr wenig über die Target-2 Salden der Bundesbank gesprochen, die aber...

Von: Jan Neumann

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Das im Euroraum eingeführte Verfahren TARGET-2 dient dem Zahlungsverkehr bei großen Summen zwischen Geschäftsbanken, den nationalen Zentralbanken sowie der Europäischen Zentralbank (EZB). Beim grenzüberschreitenden Geldverkehr zwischen zwei Geschäftsbanken wird über TARGET-2 die jeweilige nationale Zentralbank involviert, und die Summe des jeweiligen Geschäftsvorgangs entsprechend der einen Zentralbank als Forderung und der anderen Zentralbank als Verpflichtung in die Bücher geschrieben. (...)

# Integration 2Feb2017

Hallo Herr Liebich,
es geht das Gerücht, dass Kriegsflüchtlinge aus Syrien von deutschen Behörden die Ausbildung und Prüfung zur...

Von: Johann Blaumann

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) das Gerücht ist falsch, Geflüchtete haben in der Bundesrepublik keinerlei Anspruch darauf, einen Führerschein finanziert zu bekommen. Liegt eine Arbeitserlaubnis vor, kann in Gleichbehandlung mit deutschen Arbeitssuchenden durch das Jobcenter unter besonderen Umständen eine unterstützende Finanzierung für den Erwerb eines Führerscheins geleistet werden (SGB III § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget - beim Bezug von ALG II in Verbindung mit SGB II § 16 Absatz 1). (...)

# Sicherheit 13Nov2016

Sehr geehrter Herr Liebich

Der BND hat vor Kurzem davor gewarnt das der Islamische Staat seine Kämpfer darauf trainiert als Flüchtlinge...

Von: Amelie Lombard

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)

# Internationales 24Okt2016

Tschuldigung Herr Liebich,

da Sie in der Regel die meisten Fragen beantworten, beunruhigt mich doch, dass Sie meine Frage vom 28.09.2016...

Von: Petra Merkel

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Meine ausführliche Antwort finden Sie unter Ihrer Originalfrage. Es gab auch keinen Grund zur Beunruhigung, es ist in der Regel ein Zeitfaktor. (...)

# Internationales 28Sep2016

Hallo Herr Liebich,
da Sie Obmann im Auswärtigen Ausschuss sind, stelle ich Ihnen mal eine Frage: Sie waren neulich in einer Talkshow: Sie...

Von: Petra Merkel

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Die Demokraten hatten mit der Nominierung von Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin eine Chance vertan. Es gab dort einen anderen Kandidaten, Bernie Sanders, der zehntausende Menschen zu seinen Kundgebungen geholt hat, der sie mit seinen für die USA sehr fortschrittlichen politischen Ideen begeisterte und sie dafür gewann, überhaupt wieder zu Wahlen zu gehen. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich

3. Anfrageversuch. Zunächst keine exakten Quellen, dann mit Quellen, es wären mehrere Fragen!
Die eine...

Von: Klaus Krause

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Als Linke haben wir uns früh und konsequent für Renten und Entschädigungen für diejenigen eingesetzt, die Unrecht erlitten haben, die Opfer von Unrecht und Willkür in der DDR waren. Wir haben 1994 im Rahmen eines Vergleichs auf das Vermögen der SED verzichtet. (...)

# Sicherheit 15Jul2016

Sehr geehrter Herr Liebich

Meinen Sie nicht das es angebracht wäre die Flüchtlinge die zu uns kommen vorher kriminologisch und...

Von: Julia Schulte

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Jeder, der hierzulande gegen Gesetze verstößt, muss auch die gleichen Konsequenzen erfahren, es darf da für niemanden einen „Rabatt“ geben. Ein Zurückschicken von Flüchtlingen in ein Kriegsgebiet ist jedoch nicht nur ethisch-moralisch verwerflich, sondern auch rechtswidrig. (...)

# Umwelt 24Jun2016

Warum haben Sie bei der Neuregelung des Frackings Ihre Stimme nicht abgegen? Ich hätte von Ihnen ein klares "Nein" erwartet.

Von: Jacqueline Carl

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) ich war zum Termin der Abstimmung auf einer bereits länger geplanten Auslandsreise – für einen Außenpolitiker nichts Ungewöhnliches. Meine Position, die Position der Fraktion DIE LINKE zu Fracking ist klar: Der Einsatz dieser Technik zur Förderung von Rohstoffen in Deutschland ist nicht zu verantworten und wird von uns abgelehnt. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich besuche das Max-Delbrück-Gymnasium, in Berlin-Niederschönhausen. Dort gehe ich in die Jahrgangsstufe elf...

Von: Lisa Gollub

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Auch Informationen von Behörden und Verwaltungen können umfassend und kostengünstig zur Verfügung gestellt werden. Diese Potenziale werden unter dem Stichwort E-Government zusammengefasst. Auch neue Formen demokratischer Beteiligung jenseits von regelmäßigen Wahlen gehören dazu. (...)

# Soziales 7Mai2016

Sehr geehrter Herr Franke,

meine Frage bezieht sich auf Berater der Regierung und Parlament in Sachen Rentenpolitik. Ist Bert Rürup für...

Von: Jürgen Vanselow

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Meines Wissens ist Bert Rürup nicht als Berater für den Deutschen Bundestag tätig. Über seine Pensionsansprüche ist mir nichts bekannt. (...)

# Integration 10Feb2016

Sehr geehrter Herr Liebich,

Nachfrage zu deutsches Flüchtlingslager in der Türkei

...

Von: Gerhard Reth

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

(...) Um es deutlich zu sagen, die jetzigen Flüchtlingszahlen bieten keinen Anlass zur Panik. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten 12 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene integriert werden. (...)

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