Jahrgang
1972
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirt (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 76: Berlin-Pankow

Wahlkreisergebnis: 28,8 %

Liste
Landesliste Berlin, Platz 2
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 19Mai2019

(...) Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Eiltempo durchgebrachte Gesetz fordert schon jetzt: Wenn nicht bekannt ist, dass Patientinnen und Patienten mit Hirnschädigung eine Organspende ausdrücklich abgelehnt haben, sollen die Kliniken alles tun, um eine Organspende zu ermöglichen. In der Praxis entspricht dieses Vorgehen einem Verfahren, wie es in Ländern mit Widerspruchslösung praktiziert wird. (...)

Von: Tregehq Znvre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Welche Meinung haben Sie zu genannten Verpflichtungen und zu gesetzlichen Verpflichtungen generell? (...)

Von: Whggn Naqrefba

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Mich interessiert, da schon 40000 Menschen dieses Dokument einsehen wollten, wie hoch die Kosten für die Behörde waren/sind allen diesen Leuten das Dokument einzeln freizugeben. Also der Zeitaufwand der Mitarbeiter und der technische und logistische Aufwand. (...)

Von: Ynfmyb Fgehff

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) in Berlin gibt es mittlerweile das Mobilitätsgesetz, das unter anderem den Radverkehr fördern soll. Es ist shön, dass neue Radwege gebaut werden, ein paar Vorzeigeradwege gibt es auch schon. (...)

Von: Wna Arhznaa

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

# Internationales 21Jan2019

(...) Wann wird die Linke nicht mehr das Wort Annexion im Zusammenhang mit Rußland und der Krim gebrauchen? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Untra

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) die Einverleibung der Krim in das russische Staatsgebiet wird in meiner Partei DIE LINKE durch verschiedene Worte beschrieben, nur wenige benutzen den völkerrechtlichen Terminus der Annexion. Nichtsdestotrotz besteht bei uns aber darüber Konsens, dass diese Eingliederung ein klarer Verstoß von Russland gegen das Völkerrecht ist. (...)

# Internationales 21Jan2019

(...) Wie wollen Sie sich politisch einsetzen, um die Lage im Jemen zu verbessern? Kann Deutschland eine stärkere Vermittlerrolle einnehmen? (...)

Von: Fnovar Cbangu

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Linke wie auch Grüne haben im Bundestag beantragt, generell keine Waffen mehr an die Kriegsparteien zu liefern. Vergeblich. (...)

(...) auf dem Youtube-Kanal von „Die Welt“ habe ich eine Bundestagsrede von Ihnen zum Migraktionspakt angeschaut. Sie suggerieren dort, zumindest kommt es mir so vor, als ob Sie den Globalen Pakt für Migration gut finden. (...)

Von: Qnavry Züyyre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) wir haben bei der Abstimmung am 29. November den Global Compact for Migration gar nicht abgelehnt, weil an diesem Tag über den Pakt gar nicht abgestimmt worden war. Vielmehr stand ein Antrag von Union und SPD zur Diskussion, der zur Aussage hatte, der Global Compact for Migration sei gut, weil er die Migration beschränke. (...)

# Umwelt 19Sep2018

warum unternehmen sie nichts gegen die abholzung des hambacher forsts? (...)

Von: Yhpn Fpuöavat

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) die Abholzung des Hambacher Forsts und die Auseinandersetzungen darum haben in unserer Bundestagsfraktion, auch bei mir, große Besorgnis ausgelöst. Unser energie- und klimapolitische Sprecher Lorenz Gösta Beutin, der natürlich auch schon vor Ort war, verurteilt die polizeiliche Räumung des Waldes unter anderem als eine klare Diffamierung des Klimaschutz-Protests. Die gesamte Fraktion DIE LINKE. (...)

(...) Wird die digitale Infrastruktur in Weissensee zeitnah auf einen aktuellen Stand gebracht, oder müssen die Bürger weiter mit Geschwindigkeiten ins Internet, die vor 10-15 Jahren aktuell waren? (...)

Von: Wna Arhznaa

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Erstmals wird ab Oktober dieses Jahres im Bereich Breitband bzw. Telekommunikation ein entsprechendes Konzept und Maßnahmenbündel „Breitbandentwicklung Berlin“ umgesetzt. (...)

# Gesundheit 23Aug2018

(...) Was sagen sie zur Widerspruchslösung ?

Von: Gubznf Züyyre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Züyyre,
so viel steht wohl fest, das Thema Organspende wird den Bundestag schon bald...

# Familie 25Juli2018

(...) Es geht um die sogenannte Homo-Heilung. Sicher haben Sie schon mal von den abstrusen Therpieformen der Homo-Heilung gehört. Meist sind es Eltern, die mit der Homosexualität ihrer Kinder nicht zurecht kommen, die sich auf diese Therapieform einlassen. (...)

Von: Orngr Wätre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) 19/3279) findet auch die Bundesregierung wohlfeile Worte der Verurteilung für solche kruden Umtriebe, allein, sie will nicht aktiv werden. Weder will sie genauer feststellen, wer hinter solchen Angeboten steckt, noch zeigt sie sich daran interessiert, Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Übergriffigkeiten und Verstöße gegen Selbstbestimmungsrechte zu bekämpfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für „Konversionstherapien“ und ihre Bewerbung erwägt, umfasste die schmallippige Antwort ganze vier Buchstaben: „Nein“. (...)

# Familie 13Juni2018

(...) 2. Automatische geteilte Sorge ab Geburt für unverheiratete Paare Die Sorgerechtsregelung bei unverheirateten Paaren ist für Männer sehr nachteilhaft. (...)

Von: Fnzv Njnq

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Es gibt dabei auch genug Möglichkeiten, Druck auf die Eltern zur Gewährleistung des Umgangs auszuüben. (...) Daher hat sich DIE LINKE 2012 während der Diskussion zur Neugestaltung des Sorgerechts dafür eingesetzt, die bisher bestehenden unterschiedlichen Rechte nicht verheirateter und verheirateter Väter so weit wie möglich anzugleichen. (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berlin Mitglied des Stiftungsrates Themen: Politisches Leben, Parteien 24.10.2017–28.02.2018
HELP - Hilfe zur Selbsthilfe e.V. Bonn Mitglied des Vorstandes Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Deutsche Afrika Stiftung e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Humanity in Action e.V. Berlin Mitglied des Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017

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