Helge Limburg

Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.

Fest steht in jedem Fall: 
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt. 
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar. 

Im Falle der AfD sind die notwendigen Bedingungen für ein Parteiverbotsverfahren aus unserer Sicht gegeben.

Ich halte auch nichts davon, auf Grund eines natürlich schrecklichen Einzelfalls, das Jugendstrafrecht grundlegend zu verändern und damit das Ziel nachhaltige Verhaltensänderungen zu erreichen ein Stück weit aus dem Blick zu verlieren.

Ich bin für einen flexiblen Renteneintritt und gesunde Arbeitsbedingungen bis ins Alter.

Schon im Oktober 2025 stellten Sie mir diese Frage, leider habe ich keine neuen Erkenntnisse