
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
B. Bartusch
Natürlich begrüßen wir eine Verringerung des Fahrzeugaufkommens, indem mehr Menschen mit dem ÖPNV oder dem Fernverkehr fahren. Das gehört zu unseren wichtigsten Zielen im Verkehrsbereich. Eine Chance für eine RegioTram in Hameln sehe ich allerdings in absehbarer Zeit nicht.
Die entscheidenden Jahre für CumEx und CumCum sind nach wie vor prüfbar. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass diese zusätzliche Zeit nun bestmöglich zur weiteren Aufklärung des größten Steuerraubs in der Geschichte der Bundesrepublik genutzt wird.
Nein, das "Blaue Band Oberweser" ist ein Förderprogramm des Bundes und entfaltet keine rechtliche Bindungswirkung auf den Status von Schutzgebieten
Wir müssen die notwendigen Strukturen schaffen und Mittel bereitstellen, damit wir Jugendarbeit stützen und weiter ausbauen können
Ja, gerne können sie meine persönliche Stellungnahme dazu vom 9.10.2024 unter https://do4uh.r.ag.d.sendibm3.com/mk/cl/f/sh/OycZvHuFo1kTbkO1uwRn6q9v/gakitDR8L4Fw nachlesen.