Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 07.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.
Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fest steht in jedem Fall:
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt.
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar.
Antwort 11.09.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Falle der AfD sind die notwendigen Bedingungen für ein Parteiverbotsverfahren aus unserer Sicht gegeben.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)
Abstimmung im Bundestag
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Abstimmung im Bundestag
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Abstimmung im Bundestag
Beschlussempfehlung zu zweitem Antrag: Sonderregel bei sehr großen Erbschaften beibehalten
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Beirates (ab 02.10.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 14.10.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 14.10.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Recht Land: Deutschland | RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Beirates (02.01. bis 08.05.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 01.04.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 22.07.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Recht Land: Deutschland | Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Beirates (ab 07.01.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 04.02.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 04.02.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Solbach-Freise-Stiftung für Zivilcourage Emmerthal Deutschland | |||
Beisitzer des Vorstandes (ab 15.10.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 04.02.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 04.02.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Staat und Verwaltung, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. Berlin Deutschland |


