Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Sorge um chronisch kranke Menschen nehme ich sehr ernst. Richtig ist: Die Belastungsgrenze von einem Prozent für chronisch Erkrankte bleibt bestehen und soll finanzielle Überforderung verhindern.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich habe mich in dieser Angelegenheit deshalb nochmals an die zuständigen Stellen im Land Niedersachsen gewendet und hoffe, Ihnen bald Auskunft geben zu können.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Einkommensteuerreform und die Anhebung der Pendlerpauschale verfolgen unterschiedliche, aber miteinander vereinbare Ziele.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich halte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer derzeit für den falschen Weg.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.07.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Grundsätzlich können bestehende Riester-Verträge weiter bestehen bleiben oder umgewandelt werden. Der Wechsel in das neue Vorsorgedepot soll freiwillig möglich sein und der Anbieterwechsel ist erleichtert worden.