Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 23.07.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Schwarz-Rot haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich für faire Kreditkonditionen einzusetzen und ein Kreditprodukt mit einer festen Zinsbindung bereitzustellen

Ein Foto von Ina Brandes MdL, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU
Portrait von Christina Schubert
Antwort 12.02.2025 von Christina Schubert SPD

Obwohl Semesterbeiträge primär Länderangelegenheit sind, setzen wir uns grundsätzlich für soziale Bildungsgerechtigkeit ein

Frage von Elisabeth W. • 13.01.2025
Wie sehen Sie das kostenlose Studium?
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 21.01.2025 von Bernhard Seidenath CSU

Ihre Antwort verstehe ich nicht als Plädoyer für die Wiedereinführung von Studiengebühren, sondern als Bekräftigung Ihres Anliegens, den Besuch von Kindertagesstätten kostenfrei zu stellen. Der Freistaat Bayern fördert hier die Familien in umfangreicher Weise. Wer sich die Gebühr nicht leisten kann, für den springt die wirtschaftliche Jugendhilfe ein. Für unsere Kommunen und auch für den Freistaat Bayern sind die Kosten der Kinderbetreuung massiv hoch und in den letzten Jahren auch deutlich gestiegen, so dass es aus meiner Sicht angemessen und vertretbar ist, einen Teil der Kosten über die Familien der betreuten Kinder zu finanzieren.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Tobias M. • 22.11.2022
Studiengebühren für Ausländer?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 13.12.2022 von Joachim Herrmann CSU

Die Gebührenerhebungsmöglichkeit dient der Möglichkeit, erhöhten Aufwand der Hochschulen teilweise zu honorieren, der sich etwa aus einer besonders hohen Nachfrage von Angeboten der Vermittlung von naturwissenschaftlich-technischem Wissen durch außereuropäische Studierende ergeben kann.