Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 23.07.2025

Schwarz-Rot haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich für faire Kreditkonditionen einzusetzen und ein Kreditprodukt mit einer festen Zinsbindung bereitzustellen

Portrait von Christina Schubert
Antwort von Christina Schubert
SPD
• 12.02.2025

Obwohl Semesterbeiträge primär Länderangelegenheit sind, setzen wir uns grundsätzlich für soziale Bildungsgerechtigkeit ein

Frage von Elisabeth W. • 13.01.2025
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 21.01.2025

Ihre Antwort verstehe ich nicht als Plädoyer für die Wiedereinführung von Studiengebühren, sondern als Bekräftigung Ihres Anliegens, den Besuch von Kindertagesstätten kostenfrei zu stellen. Der Freistaat Bayern fördert hier die Familien in umfangreicher Weise. Wer sich die Gebühr nicht leisten kann, für den springt die wirtschaftliche Jugendhilfe ein. Für unsere Kommunen und auch für den Freistaat Bayern sind die Kosten der Kinderbetreuung massiv hoch und in den letzten Jahren auch deutlich gestiegen, so dass es aus meiner Sicht angemessen und vertretbar ist, einen Teil der Kosten über die Familien der betreuten Kinder zu finanzieren.

Frage von Tobias M. • 22.11.2022
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 13.12.2022

Die Gebührenerhebungsmöglichkeit dient der Möglichkeit, erhöhten Aufwand der Hochschulen teilweise zu honorieren, der sich etwa aus einer besonders hohen Nachfrage von Angeboten der Vermittlung von naturwissenschaftlich-technischem Wissen durch außereuropäische Studierende ergeben kann.

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