Frauke Heiligenstadt
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Frage von Till F. •

Treten Sie ein für unsere Demokratie? Stellen Sie sich gegen Hetzkampagnen?

Sehr geehrte Frau Heiligenstadt,
In unserem Sommerurlaub mussten wir leider feststellen, dass wieder einmal unsere Demokratie von rechts radikalen Hetzkampagnen angegriffen wird.

Sind Sie so mutig um in den nächsten Wahlgang für Frau Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zu stimmen?

Manchmal frage ich mich wirklich, warum so viele Politikerinnen nicht einfach mutig sind und die richtigen Entscheidungen treffen.

Ich hoffe, dass Sie sich nicht auf Partei politische Abwägungen einlassen und einfach einmal die richtigen Persönlichen Entscheidungen treffen.

Langsam zweifle ich an unserer Demokratie und die Ausmasse erreichen US-Amerikanische zustände.

Mit freundlichen Grüßen,
Till F.

Frauke Heiligenstadt
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Wahl der Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter.

Um kurz gesagt, Ihre Frage zu beantworten, ob ich weiterhin für Prof. Dr. Brosius-Gersdorf stimmen würde – ja, das würde ich.

Ich bedauere allerdings, dass Frau Dr. Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen hat. Ich habe mich mit voller Überzeugung hinter ihre Kandidatur gestellt und dazu stehe ich auch weiterhin.

Frau Dr. Brosius-Gersdorf ist eine herausragende Kandidatin mit einwandfreiem Werdegang und besten Qualifikationen. Sie ist Opfer einer beispiellosen Schmutzkampagne geworden, die keine sachgerechte Grundlage hat und die auch dem gesamten Wahlverfahren schweren Schaden zugefügt hat.

Dieser Tag hätte sich so nicht abspielen dürfen, gerade weil alle drei Kandidatinnen und Kandidaten mit der Union abgestimmt waren und im sogenannten Richterwahlausschuss die nötige 2/3-Mehrheit erhalten haben. Dieser Wortbruch wiegt schwer.

Frau Dr. Brosius-Gersdorf hätte mit ihrer wissenschaftlichen Tiefe, ihrer Erfahrung und ihrem klaren Kompass für Grund- und Freiheitsrechte dem Bundesverfassungsgericht gutgetan.

Mitglieder des Bundestags sollten rechtsextremen Kampagnen und Plattformen nicht nachgeben.

Für mich war immer klar: Frau Brosius-Gersdorf ist die richtige Kandidatin. Ich bedaure, dass sie nun nicht mehr zur Verfügung steht.

Für weitere Fragen oder Rückmeldungen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Frauke Heiligenstadt

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