Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Frauke Heiligenstadt
Antwort 03.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Bundesnetzagentur beobachtet und bewertet die Lage fortlaufend. So ist laut der aktuellen Lagebewertung die Versorgung trotz sinkender Füllstände gesichert.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 28.01.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich hoffe, dass die Anpassungen des Besoldungsrechts – einschließlich der FEZVO – so schnell wie möglich abgeschlossen werden

Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein

Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Gerade um die finanzielle Abhängigkeit von wenigen Großspendern zu vermeiden, wollen wir die breite Bürgerbeteiligung durch höhere, inflationsbereinigte Höchstbeträge fördern, die allen Steuerpflichtigen gleichermaßen offenstehen und kein „Steuergeschenk“ für parteinahe Spender darstellen

Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Regelung mit den Freibeträgen zielt also darauf ab, jüngeren Menschen (unter 25) zu ermöglichen, Ausbildung und Freiwilligendienste flexibler zu gestalten, ohne dass dies ihre soziale Absicherung und den Anspruch auf das Bürgergeld gefährdet. Personen über 25 wird ein anderer Rahmen gesetzt, der sie stärker in die Vollzeitbeschäftigung integriert.