Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Antwort 06.11.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Das Ziel muss schließlich sein, eine tragfähige, rechtssichere und langfristig verlässliche Lösung zu schaffen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir als SPD das Vorhaben weiterhin aktiv unterstützen und uns für eine zügige Umsetzung einsetzen.
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Antwort 14.10.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Deshalb setzen wir uns zum Beispiel für gute Kitas und Schulen, sichere Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, moderne Infrastruktur und eine starke Wirtschaft ein.
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