Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Hintergrund des Kinderfreibetrags ist das verfassungsrechtliche Grundprinzip, dass das Existenzminimum eines Kindes steuerfrei gestellt werden muss.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Gerne verweise ich auf meine Antwort hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/baerbel-bas/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-bas-ist-die-anzahl-der-krankenkassen-durch-geschichtliche-entwicklung-gerechtfertigt-oder

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihre Beispiele zeigen, dass Planung und Bau von Großprojekten in Deutschland oft zu lange dauern oder komplizierter werden als ursprünglich vorgesehen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihren Eindruck, dass in Deutschland manches besser funktionieren müsste, teilen viele Menschen. Tatsächlich dauern viele Verfahren zu lange, Zuständigkeiten sind unübersichtlich, und manches wurde zu spät modernisiert.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Schutz von Opfern von Gewalt- und Sexualstraftaten, insbesondere von Minderjährigen, hat höchste Priorität. Bereits heute ermöglicht das Gewaltschutzgesetz umfassende gerichtliche Schutzanordnungen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Reform der privaten Altersvorsorge soll diese renditestärker, kostengünstiger, einfacher und flexibler machen. Dabei sollen insbesondere kleine bis mittlere Eigenbeiträge gefördert werden. Dafür wird das Angebot an geförderten Produkten zeitgemäß erweitert. Neben Produkten mit garantierten Leistungen sind künftig auch Altersvorsorgedepots ohne Garantie möglich.