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SPD
• 12.09.2022

Auch Bürgerinnen und Bürger in kleinen Gemeinden müssen die Möglichkeit haben, ohne eigenen PKW mobil sein zu können. Hierbei ist es auch wichtig, dass der ÖPNV bezahlbar bleibt und eine angemessene Alternative zum eigenen PKW darstellt.

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SPD
• 31.08.2022

Die Frage der Gestaltung der Dienstwagenpauschale wird auch weiterhin relevant sein - insbesondere mit Blick auf den Klimaschutz.

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SPD
• 14.04.2022

Die Impfung schützt zwar nicht in allen Fällen vor einer Infektion, aber sie schützt nachweislich vor einem schweren Verlauf.

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SPD
• 24.08.2022

Allerdings kann eine Ausnahme greifen, wenn Sie als Antragsteller nachweisen können, dass Sie über dieselben Kenntnisse verfügen wie sie ein Fachunternehmen hat.

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SPD
• 17.05.2022

Die Koalitionsparteien aus SPD, Grünen und FDP haben in ihrem Zukunftsprogramm entschieden, dass wir die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken umsetzen wollen.

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SPD
• 07.02.2022

Die Hoheit über die Daten liegt alleine bei den Patientinnen und Patienten. Sie entscheiden selbst, welche Ärztinnen und Ärzte Zugriff auf die Daten der elektronischen Gesundheitsakte bekommen und welche nicht.

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