Fragen und Antworten
Das Tierwohl und der Tierschutz sind mir als Abgeordnete ebenso wie meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein wichtiges Anliegen.
Bundesinnenministerin Faeser hat sich kürzlich zur Frage eines Verbotsantrages gegen die AfD geäußert. Sie setzt, und diese Einschätzung teile ich, auf die politische Auseinandersetzung.
Auf Bundesebene sehe ich es dennoch als wichtig an, dass der Bundesgesetzgeber die Voraussetzungen schafft, damit die Kassenärztliche Vereinigung ihre Aufgabe zur Sicherstellung der Versorgung auch im ländlichen Bereich ausreichend ausübt.
Die geplanten Änderungen sind ein komplexes Vorhaben. Seitens der SPD-Bundestagsfraktion beraten wir bereits die geplante Strukturreform. Dabei geht es insbesondere um die Förderungshöchstdauer, den elternunabhängigen Garantiebetrag, die Studienstarthilfe und den Mechanismus zur Bedarfssatzanpassung.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.10.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 23.10.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Landkreis Südwestpfalz Pirmasens Deutschland | |||
Mitglied des Kreisauschusses DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.10.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 23.10.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Südwestpfalz Pirmasens Deutschland | |||
Mitglied des Schulträgerausschusses DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.10.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 23.10.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung, Bildung und Erziehung Land: Deutschland | Landkreis Südwestpfalz Pirmasens Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages (ab 02.09.2024) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.10.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 23.10.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Südwestpfalz Pirmasens Deutschland |