Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Christin-Marie Stamm
Antwort ausstehend von Christin-Marie Stamm SPD
Portrait von Christian Berger
Antwort 08.10.2025 von Christian Berger CDU

Meine Vita konzentriert sich auf die wesentlichen Punkte und Stationen meines Werdegangs.

Frage von Sarah L. • 02.10.2025
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle?
Jochen Ott
Antwort 16.10.2025 von Jochen Ott SPD

Als SPD-Fraktion im Landtag NRW lehnen wir die Chatkontrolle in der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Form klar ab. Ich begrüße daher sehr, dass Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zuletzt unmissverständlich klargestellt hat, dass Deutschland den Plänen zur Chatkontrolle nicht zustimmen wird.

Portrait von Olaf Lehne
Antwort ausstehend von Olaf Lehne CDU