Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Dirk H. • 25.09.2026
Wie stehen Sie zum Debattenpapier des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier, zur Vorbereitung einer Minderheitsregierung mit der CDU?
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort ausstehend von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Frage von Andreas L. • 23.09.2026
Sehr geehrter Herr Optendrenk, wann wird es Beamten Lehrern in NRW endlich möglich sein Firmenfitnessprogramme in Anspruch zu nehmen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 04.10.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Leider gibt es auf diese Frage keine pauschale Antwort. Ich rate Ihnen deshalb, sich an die entsprechende Schulbehörde zu wenden.

Frage von Felix H. • 22.09.2026
Nach Ausbruch aus der JVA Duisburg schlägt Dr. Limbach (Grüne) vor, Bäume durch die Stadt zurückzuschneiden. Muss Naturschutz leiden, weil die Justiz die Sicherheit in JVA nicht unter Kontrolle hat?
Portrait von Julia Höller
Antwort 09.10.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen mit Augenmaß erfolgen und Eingriffe in Natur und Stadtgrün auf das erforderliche Maß begrenzt bleiben.

Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Andreas Keith
Antwort 01.10.2026 von Andreas Keith AfD

Sollte es um einen konkreten Fall gehen, obliegt der weitere Umgang grundsätzlich dem jeweils zuständigen Gremium oder Organ, das die betreffende Person in die entsprechende Funktion oder Position gewählt, berufen oder entsandt hat.

Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU