Benachteiligt das fiktive Partnereinkommen mit Ergänzungszuschlag Zweiverdienerfamilien gegenüber Familien, in denen nur ein Elternteil erwerbstätig ist?
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk,
beim fiktiven Partnereinkommen sehe ich eine problematische Anreizwirkung: Erzielt der Partner kein oder nur geringes Einkommen, kann ein Ergänzungszuschlag gezahlt werden. Geht der Partner arbeiten, kann dieser durch das selbst erwirtschaftete Einkommen sinken oder entfallen. Gerade mit kleinen Kindern bedeutet Erwerbstätigkeit aber zusätzliche Belastung und Kosten.
Wie rechtfertigt die Landesregierung, dass Einverdienerfamilien so finanziell aufgefangen werden, während Zweiverdienerfamilien die entsprechende Summe selbst erwirtschaften müssen? Bitte erläutern Sie dies anhand einer Familie mit A7, Stufe 6 und zwei Kindern: Wie verändert sich der Ergänzungszuschlag bei 0 €, 600 €, 1.000 € und 1.500 € Partnereinkommen? Wie viel des zusätzlich erarbeiteten Einkommens verbleibt tatsächlich? Sieht die Landesregierung hier keinen Fehlanreiz zulasten von Zweiverdienerfamilien?
Hochachtungsvoll
Nils B.

