Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Paul W. • 11.09.2025
Ist eine Härtefallregelung bei der Einführung einer pauschalen Beihilfe wie in Schleswig-Holstein geplant?
Portrait von Bernd Krückel
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.

Frage von Eric C. • 10.09.2025
Unterstützen Sie in Ihrem Wahlkreis das Azubiwohnheim im Viktoriakarree? Gäbe es nicht preiswertere Standorte?
Portrait von Guido Déus
Antwort ausstehend von Guido Déus CDU
Frage von Furkan C. • 08.09.2025
Zulassung von E-Longboards auf dem deutschen Straßenverkehr. Gibt es irgendwelche Wege, wie dieses Versäumnis der Gesetze gefixt werden könnte?
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität

Frage von Dirk M. • 08.09.2025
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Guten Tag, Herr Krückel (CDU) hat nun klargestellt, dass Bestandsbeamte von der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen werden. Warum kommuniziert die Landesregierung dies nicht offen vor der Kommunalwahl
Portrait von Jule Wenzel
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN