Eine Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten ist aus Klimaschutz-, Lärm- und Sicherheitsaspekten anzustreben. Section-Control-Systeme bieten eine Möglichkeit.
Da das Niedersächsische Sozialministerium bereits seit 2013 von der SPD geführt wird, vermag ich gerade nicht zu erkennen, was die Entscheidung mit der CDU zu tun hat?
Die Nachricht und der Beschluss durch den Krankenhausplanungsausschuss erfolgte auf der Grundlage eines Antrages, den das St. Bernhard Krankenhaus in Brake gestellt hat.
Bei 2 Fächern und EG11 ist ab dem 08/2024 aber EG13 zu erwarten
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.