Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Michael Z. • 28.10.2025
Prüfung des AFD-verbots durch das Bundesverfassungsgericht: Warum wird das Gericht nicht aufgefordert mit der Prüfung zu beginnen?
Portrait von Pippa Schneider
Antwort ausstehend von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ralf S. • 27.10.2025
Warum gibt es keine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 24.11.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Neuauszählung ist jedoch keine politische Entscheidung, sondern Teil eines rechtlich geregelten Prüfungsverfahrens. Zuständig ist der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags, nicht die Landesparlamente.

Frage von Marietheres O. • 27.10.2025
Weniger Fleischkonsum ist doch gut für die Umwelt - sollte man da nicht auch diejenigen Käufer mitmachen lassen, die noch nicht wild entschlossen sind? Verkaufsbezeichnungen sind da m.E. wichtig.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 28.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es braucht keine künstliche Verunsicherung oder bürokratische Verbote für Begriffe, die sich längst im Alltag etabliert haben

Frage von Michael E. • 26.10.2025
Sehr geehrter herr Lies warum hat neidersachsen noch keine nationale natumonomente ausgewiesen wie den Süntel und das Steinh
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Marietheres O. • 21.10.2025
Wenn ich veganes Hack kaufe, weiß ich doch, was es ist. Werden Sie in diesem Zusammenhang im Parlament an die Vernunft appellieren - oder ist Ihnen das Thema eher egal?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 23.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vernunft heißt für uns, die großen Herausforderungen anzugehen – nicht darüber zu streiten, ob ein pflanzliches Würstchen „Wurst“ heißen darf

Frage von Marietheres O. • 21.10.2025
Wenn ich veganes Hack kaufe, weiß ich doch, was es ist. Werden Sie in diesem Zusammenhang im Parlament an die Vernunft appellieren - oder ist Ihnen das Thema eher egal?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das geplante Bezeichnungsverbot ist überflüssig und ich spreche mich klar gegen solche Verbote aus.