Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Miriam D. E. • 14.06.2025
Welche Unterstützungen im Berufsleben (Kommunikation zw. AN/AG, betriebl. Transparenz, LTA-Angebote für ASS/ADHS) und im Gesellschaftsleben streben Sie für Personen mit ASS u ADHS an?
Portrait von Verena Kämmerling
Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Frage von Tobias K. • 11.06.2025
Wann wird es das Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen geben?
Portrait von Reinhold Hilbers
Antwort 15.06.2025 von Reinhold Hilbers CDU

Es sind mir keine Aussagen der Regierung dazu bekannt. von uns gibt es auch keine Initiative.

Frage von Robert H. • 11.06.2025
Kennen Sie das VW-Verfahren Az. 21 O 1150/22? Wie bewerten Sie den erfundenen Kündigungsgrund „Abstandnahme“ – vor dem Hintergrund, dass VW, NordLB und das LG alle unter Landesverantwortung stehen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Frau Ministerin Hamburg zu dem genannten Verfahren keine Auskunft geben kann. Als Mitglied im Aufsichtsrat der Volkswagen AG unterliegt sie einer strikten Verschwiegenheitspflicht und darf sich zu unternehmensbezogenen oder verfahrensrelevanten Inhalten nicht äußern – unabhängig von der konkreten Fragestellung.

Frage von Robert H. • 11.06.2025
Kennen Sie das VW-Verfahren Az. 21 O 1150/22? Wie bewerten Sie den erfundenen Kündigungsgrund „Abstandnahme“ – vor dem Hintergrund, dass VW, NordLB und das LG alle unter Landesverantwortung stehen?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Sebastian H. • 10.06.2025
Weshalb propagieren Sie Erdkabel für den Ausb d Stromnetze, fatalerweise da bekannt ist, dass d erhöhten Energiepreise und nicht freistehende Stromtrassen d Akzeptanz d. EWende weit mehr untergraben?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Hans-Gerd G. • 09.06.2025
In Niedersachsen wird nur vom Straßen- und Brückenbau im Rahmen des Infrastrukturpakets der Bundesregierung gesprochen. Warum wird nicht auch über andere Maßnahmen gesprochen?
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD