Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Schröder
Antwort 28.04.2026 von Jan Schröder SPD

Es ist richtig: In der Privatwirtschaft gibt es solche Anrechnungsmodelle nicht, da dort Löhne nach dem Marktprinzip und nicht nach dem Alimentationsprinzip gezahlt werden. Das Besoldungsrecht ist jedoch ein öffentlich-rechtliches Treueverhältnis.

Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 27.04.2026 von Antonia Hillberg SPD

Auch wenn es sich aktuell ‚nur‘ um bundespolitische Überlegungen handelt, steht für mich fest: die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist indiskutabel.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 17.05.2026 von Daniela Behrens SPD

Ansonsten: Niedersachsen hat die NIS-2-Richtlinie bereits umgesetzt.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 15.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Weil Sie den Eindruck ansprechen, der Justizvollzug sei oft „nur das dritte Rad“: Leider ist der Justizvollzug in der Öffentlichkeit nicht so sichtbar wie die anderen Teile der Justiz und der Staatsgewalt.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zu konkreten Planungen hinsichtlich der Errichtung von Windkraftanlagen bei Hülsede durch bestimmte Unternehmen sind mir keine näheren Einzelheiten bekannt. Ich kenne hierzu nur die mediale und öffentliche Berichterstattung der vergangenen Monate, so dass ich Ihnen hierzu auch keine weitere Information geben kann.