Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Profil Heike Koehler
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU

Sehr geehrter Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüße,

Heike Koehler MdL

 

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 17.02.2026 von Thordies Hanisch SPD

Auch innerhalb der SPD ist viel über die sog. „Stadtbild-Aussagen“ des Bundeskanzlers diskutiert worden.

Frage von Volker L. • 20.10.2025
Sind Sie für eine Erweiterung des Landtages durch die jetzt diskutierte Form der Wahlkreisreform anstelle einer alternativen Form, die zu einer Verkleinerung führt?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 21.10.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Persönlich halte ich das jüngst eingebrachte Änderungsgesetz dafür geeignet, die konkreten Anforderungen, die sich aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes ergeben, zu erfüllen und dementsprechend einem verfassungsgemäßen Landeswahlgesetz auch Rechnung zu tragen

Frage von Barbara B. • 17.10.2025
Sehr geehrter Herr Hillmer, warum hat der Bundeskanzler Menschen mit Migrationshintergrund in Zusammenhang mit Problemen im Stadtbild gebracht? Wie ist das gemeint?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 19.10.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich bin kein Experte für Großstädte und Stadtbilder. 
Mit Sorge betrachte ich, dass sich gerade in den Großstädten immer mehr Menschen von diesem Staat abwenden.

Frage von Liselotte W. • 16.10.2025
Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. Was tun Sie, um die massive Lärmbelästigung durch die A28 mitten durch eine Großstadt, Oldenburg, zu reduzieren? Lärmschutzwände fehlen z.B. über der Huntequerung usw
Portrait von Lena Nzume
Antwort ausstehend von Lena Nzume BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN