Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Niels H. • 04.10.2025
Wie wird sich die CDU zur ChatControl Verordnung verhalten?
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 06.10.2025 von Maximilian Schimmel CDU

Es stehen sich zwei schwerwiegende Argumente gegenüber: Kinderschutz vs. Privatsphäre - eine schwere Entscheidung auf europäischer Ebene

Frage von Stefan B. • 24.09.2025
Pauschale Beihilfe: ich würde mich sehr freuen, wenn Sie einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Pauschalen Beihilfe benennen könnten
Portrait von Thomas Hering
Antwort 30.09.2025 von Thomas Hering CDU

Unternehmen der PKV bieten freiwillig in der GKV versicherten Beamtinnen und Beamten im Rahmen der seit Langem bestehenden Öffnungsaktionen die Möglichkeit, in einen beihilfekonformen Tarif der PKV zu wechseln.

Frage von Maria B. • 15.09.2025
Werden Cum Ex Betrugsfälle zeitnah gefahndet?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 22.09.2025 von Thomas Hering CDU

Hessen nutzt zudem KI-gestützte Anwendungen zur Auswertung von Massendaten, um verdächtige Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte systematisch zu identifizieren und aufzuklären.

Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Werden Sie für oder gegen den Gesetz-Entwurf stimmen? Ich bitte um eine klare Auskunft.
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU