Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Moritz K. • 21.05.2025
Guten Tag Frau Förster-Heldmann, wird ihrer Ansicht genug getan von Deutschland um die Palästinensische Zivilbevölkerung zu schützen? Was heißt “historische Verantwortung” für Sie?
Portrait von Hildegard Förster-Heldmann
Antwort ausstehend von Hildegard Förster-Heldmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moritz K. • 21.05.2025
Guten Tag Herr Jourdan, die UN spricht derzeit von ethnischer Säuberung in Gaza. Was ist Ihre Auffassung? An welchem Punkt sind ihrer Meinung nach Sanktionen zu erlassen?
Antwort ausstehend von Hartwig Jourdan CDU
Frage von Moritz K. • 21.05.2025
Hallo Herr Kaffenberger, Mich würde interessieren was noch passieren muss dass Sanktionen gegenüber Israel verhängt werden. Sind wir Komplizen In einem Völkermord?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 27.05.2025 von Bijan Kaffenberger SPD

Wir fordern beide Seiten auf, umgehend Verhandlungen über eine Waffenruhe aufzunehmen. Die Hamas muss alle Geiseln bedingunglos freilassen. Gleichzeitig fordern wir die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu auf, ihre militärischen Maßnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht zu gestalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Frage von Richard S. • 21.05.2025
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Im Koalitionsvertrag steht, dass für Beamtinnen und Beamte die PrEP künftig von der Beihilfe mit finanziert werden soll. Wann ist mit der Umsetzung des Vorhabens zu rechnen?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer SPD
Frage von Robert D. • 20.05.2025
Sehr geehrter Herr Boris Rhein Warum ist es Ihnen nicht möglich das Gesetz bzgl. des Abstandes in Hessen zu ändern?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 21.05.2025 von Boris Rhein CDU

Die Ausnahmeregelung für Photovoltaikanlagen orientiert sich in Hessen an einem bundesweiten Beschluss der Bauministerkonferenz.

Frage von Natalie K. • 19.05.2025
Sehr geehrter Herr Rhein, gibt es die Möglichkeit, bei fehlerhaftem Ausfüllen des Antrags auf Hessengeld, den Fehler nachträglich zu beheben? Es geht um Nichtbewilligung eines großen Geldbetrages.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 06.06.2025 von Boris Rhein CDU

Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage durch die zwischenzeitliche Antwort der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen erledigt ist.