Frage von Peter K. • 16.05.2025
Antwort 18.05.2025 von Thomas Hering CDU
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist. Außerdem entfällt für Beihilfeberechtigte mit Pauschalanspruch jeder Anspruch auf ergänzende Beihilfen nach der „herkömmlichen“ Regelung, es werden keine weiteren Beihilfen für Krankheitsaufwendungen gewährt.
Frage von Dankwart S. • 15.05.2025
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Frage von Adam N. • 12.05.2025
Frage von Felix H. • 09.05.2025
Antwort 27.05.2025 von Tanja Hartdegen SPD
Stärkung der Datenschutzkonferenz und zentrale Koordinierung sind wünschenswert,
die Initiativen der Bundesebene bleiben abzuwarten
Frage von Felix H. • 07.05.2025
Antwort 07.05.2025 von Jörg Michael Müller CDU
Ja
