Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank T. • 06.02.2024
Gibt es ihnen eigentlich zu denken, dass selbst die einzige Lichtgestalt der Partei, Professor Jörg Meuthen schließlich die AfD verlassen hat, weil sie ihm zu radikal wurde.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Stefan H. • 06.02.2024
Muessen in Zukunft im Ausland lebende Deutsche, fuer die Erlangung einer doppelten Staatsbuegerschaft einen Antrag bei deutsche Behoerden stellen?
Hakan Demir
Antwort 06.02.2024 von Hakan Demir SPD

Wie bisher erfolgt eine Einbürgerung für im Ausland lebende Deutsche über das Bundesverwaltungsamt. Hier hat es keine Änderungen gegeben.

Frage von Tobias B. • 06.02.2024
Wie könnte die Regierung die Lage der Bauern verbessern? Könnte man Lebensmittel aus anderen Ländern höher besteuern?
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 21.02.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Steuer auf Lebensmittel aus anderen EU-Ländern verstößt gegen die Vorschriften zum EU-Binnenmarkt. Dieser sichert gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Mitgliedstaaten der Union und sorgt so auch dafür, dass deutsche Produkte innerhalb der EU keiner steuerlichen Benachteiligung ausgesetzt sind.

Frage von Eva D. • 06.02.2024
Wie lautet die Ukrainestrategie der Regierung jenseits des 'as long as it takes' und wo kann ich sie nachlesen? In welcher Rolle sehen sie Russland in 5 Jahren?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Leon M. • 05.02.2024
Guten Tag Frau Cotar, Wie geht es mit der von ihnen angekündigte Fusion des Liberal-Konservativen Lagers vorran? Wird es bis zu den Landtagswahlen im Herbst abgeschlossen sein ?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 05.02.2024 von Joana Cotar parteilos

Noch ist alles im Fluss. Es kann sein, dass trotzdem alles funktioniert, wenn auch später, es kann sein, dass sich alles zerschlägt.