Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In der polizeilichen Kriminalstatistik werden die von den bayerischen Polizeidienststellen bearbeiteten rechtswidrigen (Straf-)Taten einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche sowie die ermittelten Tatverdächtigen erfasst, sofern die Taten im Freistaat Bayern begangen wurden. Unter Cyberkriminalität (Tatmittel Internet) werden Delikte subsumiert, bei denen zur Tatbestandsverwirklichung das Medium Internet als Tatmittel verwendet wurde. Die zunehmende Digitalisierung sowie immer neue technologische Entwicklungen verändern nicht nur unseren Alltag. (...)

(...) Gerade im Bereich Cybercrime, wo die Täter auf Grund der Omnipräsenz des Internets nicht an Ländergrenzen gebunden sind und weltweit von jedem Internetanschluss aus agieren können, kommt den Auslandsdelikten ein hoher Stellenwert zu. Denn viele Täter schädigen bayerische Bürger aus dem Ausland heraus. (...)

(...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)

(...) Ich weiß nicht, welchen der vielen Abhörskandale Sie meinen.  Ich nehme an, es geht um das Abhören durch in- und ausländische (...)

(...) Kameras sind passive Sicherheitseinrichtungen und können nicht aktiv bei Straftaten, Unfällen oder anderen Situationen eingreifen. Sie dient ausschließlich der Überwachung des Einzelnen und greift daher in die Freiheit der Menschen ein. Stichwort (Big Brother is watching you). (...)