Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Stefan Möller
Antwort 17.09.2019 von Stefan Möller AfD

(...) Ich meine, dass die Diäten eine ganze zeitlang überhaupt nicht erhöht werden müssten, weil sie nach meiner Wahrnehmung bereits sehr stark von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt und natürlich gestiegen sind. Ich bin wie meine Partei natürlich auch ein Gegner der automatischen Diätenanpassung. (...)

Lutz Liebscher
Antwort 30.09.2019 von Lutz Liebscher SPD

(...) Ich kenne weder die von Ihnen zitierte Dame noch kann ich verifizieren, ob sie das so gesagt hat. Politik lebt von Kommunikation und damit davon, dass der/die auf Zeit gewählte Abgeordnete Kenntnis davon hat, was die Menschen umtreibt, die er/sie vertritt. Insofern ist die Kenntnis der Sorgen und Nöte wichtig, um als Politik darauf reagieren zu können. (...)

Portrait von Marie Schäffer
Antwort 11.09.2019 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht! Mir liegt die Stärkung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie sehr am Herzen. Neue Ideen dazu interessieren mich sehr. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort 07.08.2019 von Stefan Evers CDU

(...) Es ist meine Überzeugung, dass Transparenz und eine nachvollziehbar ausgestaltete frühzeitige Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren dabei hilft, Konflikte zu lösen, das Risiko langwieriger juristischer Auseinandersetzungen zu verringern, gesellschaftliche Akzeptanz, politische Legitimität und nicht zuletzt die Qualität von Planungsentscheidungen zu erhöhen bzw. zu verbessern. (...)

Portrait von Ines Springer
Antwort 27.07.2019 von Ines Springer CDU

(...) Die Anführungsstrich zum Volkseinwand sind erforderlich, da es dazu noch kein abgeschlossenes Gesetzgebungsverfahren inclusive genauer Bezeichnung gibt. (...)