Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Weitzel
Antwort von Katja Weitzel
SPD
• 29.09.2025

Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 26.08.2025

Wir hoffen, dass ein konstruktiver Dialog aller Beteiligten nach dem Volksentscheid möglich wird und appellieren an die Verantwortlichen, eine ausgewogene Transparenzkultur zu fördern, die auch den berechtigten Informationsanspruch der Hamburgerinnen und Hamburger ernst nimmt.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
Die Linke
• 17.09.2025

JA zum Zukunftsentscheid und JA zu mehr Transparenz.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 02.09.2025

Damit wir dieses ehrgeizige Ziel erreichen können, setzen wir den Klimaplan Schritt für Schritt um – mit bereits sichtbaren Erfolgen bei der klaren Reduzierung von CO₂-Emissionen. Er findet Unterstützung in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. So schaffen wir die Grundlage, unser Ziel zu erreichen, möglicherweise sogar früher als vorgesehen.

Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU
• 16.01.2025

Traditionen wie das Zünden von Feuerwerkskörpern an Silvester sind tief in Deutschland verwurzelt, und für viele gehört es einfach dazu, das neue Jahr mit einem bunten Feuerwerk zu begrüßen.

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