Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen L. • 25.09.2025
Antwort von Katja Weitzel SPD • 29.09.2025 Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.
Frage von Tim H. • 21.08.2025
Antwort von Dennis Thering CDU • 26.08.2025 Wir hoffen, dass ein konstruktiver Dialog aller Beteiligten nach dem Volksentscheid möglich wird und appellieren an die Verantwortlichen, eine ausgewogene Transparenzkultur zu fördern, die auch den berechtigten Informationsanspruch der Hamburgerinnen und Hamburger ernst nimmt.
Frage von Tim H. • 21.08.2025
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 17.09.2025 JA zum Zukunftsentscheid und JA zu mehr Transparenz.
Frage von Tim H. • 21.08.2025
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Tim H. • 21.08.2025
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 02.09.2025 Damit wir dieses ehrgeizige Ziel erreichen können, setzen wir den Klimaplan Schritt für Schritt um – mit bereits sichtbaren Erfolgen bei der klaren Reduzierung von CO₂-Emissionen. Er findet Unterstützung in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. So schaffen wir die Grundlage, unser Ziel zu erreichen, möglicherweise sogar früher als vorgesehen.
Frage von Martina Z. • 06.01.2025
Antwort von Serap Güler CDU • 16.01.2025 Traditionen wie das Zünden von Feuerwerkskörpern an Silvester sind tief in Deutschland verwurzelt, und für viele gehört es einfach dazu, das neue Jahr mit einem bunten Feuerwerk zu begrüßen.