Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich stehe solidarisch an der Seite all derer, die gemeinsam und friedlich für unsere freiheitliche Gesellschaft streiten wollen. (...)

(...) Ich verurteile jeder Form von Gewalt und distanziere mich von jeder Gruppierung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte. Gleichzeitig stehe ich fest an der Seite derjenigen, die für Menschenrechte, einen respektvollen Umgang miteinander und für unsere demokratischen Werte einstehen. (...)

(...) Rassismus und rechte Gewalt haben in unserem Land genauso wenig Platz, wie z.B. von links oder rechts angetriebene Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Jede Gewalttat in Hessen ist eine zu viel. (...)

(...) Natürlich ist nicht alles, was die Antifa denkt und tut, einwandfrei und problemlos – ganz im Gegenteil –, und natürlich müssen wir Sozialdemokraten Grenzen ziehen, mit wem wir situativ Bündnisse eingehen. Aber: Im Kampf gegen Rechts und für eine offene, freie und gerechte Gesellschaft brauchen wir Verbündete, mit denen wir uns in keinster Weise gemein machen, aber doch gemeinsame Anliegen teilen. Außerdem wählt niemand rechts, weil die SPD in Teilen mit der Antifa kooperiert – insofern frage ich mich, was jemand in diesem Zusammenhang bekämpft, der sich auch gegen Rechts positioniert. (...)

Lieber Herr H.,

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: