Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate S. • 17.04.2025
Mit welchen Maßnahmen werden sie künftig rechtsextreme Gewalt bekämpfen. Bitte nennen sie konkrete auch präventive Maßnahmen.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 08.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

zu Ihrer Frage habe ich kürzlich in einem Interview Stellung genommen. Sie finden meine Antwort hier:

Frage von Dirk H. • 25.03.2025
Fühlen sie sich als deutscher Soldat auch weiterhin an ihren Eid, den sie bei der Bundeswehr geschworen haben, gebunden?
Portrait von Andreas Paul
Antwort 27.03.2025 von Andreas Paul AfD

Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.

Frage von Peter H. • 14.08.2024
Wie kann es sein, dass ein friedliches Event wie der CSD in Bautzen begleitet wird von hassverbreitenden, einschüchternden und grölenden Neonazis, die die Feiernden in Angst und Schrecken versetzen?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 19.08.2024 von Michael Kretschmer CDU

Die Bedrohung der Christopher-Street-Day-Parade in Bautzen durch Rechtsextreme ist unsäglich. Bei etwa 700 größtenteils schwarz gekleideten und vermummten Personen mit Reichsfahne gibt es keine Zweifel, wenn man diese Gestalten gesehen hat, die durch Bautzen marschierten.